Im Ausschuss ging es heute u. A. um die Anträge von mehreren Bürgern in Marl den Klimanotstand aus zu rufen. Die anwesenden Bürger brauchten viel Geduld, bis Ihr Anliegen kurz nach 18:00 aufgerufen wurde. Herr Schmidt (auch Sachkundiger Bürger bei der Wählergemeinschaft) trug vor, dass… Weiterlesen »Aus dem HuFa
Laufendes Geschäft der Verwaltung Eine Berichtsvorlage im nichtöffentlichen des Planungsausschusses sorgte am Donnerstag für eine längere Diskussion. Der Antrag, die Vorlage im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln, wurde mit Verweis auf die Geschäftsordnung abgelehnt. Danach handelt es sich bei der Genehmigung der Stadt Marl,… Weiterlesen »Neuer Hangar am Landeplatz
Zitat des Tages „Herr Sandkühler ist dafür bekannt, dass er links blinkt und rechts abbiegt.“ Peter Wenzel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion
Erfolge für die Wählergemeinschaft Die April-Ratssitzung hatte auf der Tagesordnung zahlreiche Themen, die in den vergangenen Jahren maßgeblich durch die Wählergemeinschaft Die Grünen initiiert oder geprägt wurden. So wurde bei dem großen Thema dieser Sitzung, die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen“, ganz im Sinne der… Weiterlesen »Themen der Wählergemeinschaft beherrschen die Ratssitzung
Beschluss ausgesetzt Das städtische Planungsamt legte im Stadtplanungsausschuss einen Satzungsbeschluss für Werbeanlagen im Außenbereich des Marler Sterns vor und zog die Vorlage gleich wieder zurück. Grund: Die Kaufmannschaft der Sterns fühlte sich zu wenig eingebunden. In der Satzung wird der Außenbereich des Einkaufszentrums in 3… Weiterlesen »Außenwerbung am Marler Stern
Ersatzpflanzungen nur noch mit Großaufträgen In einer Anfragen wollte die grüne WG wissen, wie viele Ersatzpflanzungen die Stadt in den vergangenen 3 Jahren durchgeführt hat. Gleichlautende Nachfragen beim ZBH waren in der Vergangenheit immer damit beantwortet worden, dass man wegen mangelndem Personal nicht in der… Weiterlesen »325 Bäume in 3 Jahren (Schneckentempo)
Grüne WG lehnt Planungen ab
Allgemein beklagt wurde die zu eng bemessene Beratungszeit, die eine fundierte politische Beteiligung behindert bzw. nahezu unmöglich macht. Der Sprecher der grünen WG bemängelte die dauerhaften Versuche der Stadt (und auch anderer Städte und Gemeinden), größere Spielräume für kommunale Planungen seitens der übergeordneten Planungsgremien zu erhalten. Das führe wegen der kommunalen Egoismen zu einer immer weiter fortschreitenden Versiegelung der Böden. Es sei festzustellen, dass die von der alten Landesregierung geplanten Beschränkungen der kommunalen Planungshoheit sukzessive wieder aufgehoben würden. Allein wegen dieser Entwicklungen sei eine Ablehnung des Entwurfes bereits begründbar. …
Antrag im Kulturausschuss Der Umzug des Glaskastens in das neue Gebäude „Marschall 66″ ist ein großes Thema am Rande der Rathaussanierung. Nur Konkretes gibt es bisher nicht.“ Die Wählergemeinschaft sieht die steigende Attraktivität des Museums, sowie seine kommunale und überregionale Bedeutung mit Freude. Der geplante… Weiterlesen »Fragen zur Zukunft des Museums
14.11.2018 WG verbucht Erfolg Im Kinder- und Jugendhilfeausschuss zeigte sich das gleiche Scenario wie in den anderen Fachausschüssen – die SPD beantragte, die Abstimmung über den Fachhaushalt in den HuFA zu verschieben. Johannes Westermann (WG Die Grünen) argumentierte wegen der Besonderheit des Ausschusses – hier… Weiterlesen »Ausschuss erneut ohne Fachberatung
08.11.2018 Beratung: erneut Fehlanzeige Wie schon in den Jahren zuvor überwies der Schulausschuss auch in diesem Jahr den Plan zum Schuletat zur Beratung und Beschlussfassung an den HuFA . Diese Praxis wurde von unserer Vertreterin Gerda Brünger-Rath kritisiert, weil doch der Schulausschuss das zuständige Fachgremium… Weiterlesen »Schulausschuss: grüner Erfolg