Erfolge für die Wählergemeinschaft Die April-Ratssitzung hatte auf der Tagesordnung zahlreiche Themen, die in den vergangenen Jahren maßgeblich durch die Wählergemeinschaft Die Grünen initiiert oder geprägt wurden. So wurde bei dem großen Thema dieser Sitzung, die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen“, ganz im Sinne der… Weiterlesen »Themen der Wählergemeinschaft beherrschen die Ratssitzung
Beschluss ausgesetzt Das städtische Planungsamt legte im Stadtplanungsausschuss einen Satzungsbeschluss für Werbeanlagen im Außenbereich des Marler Sterns vor und zog die Vorlage gleich wieder zurück. Grund: Die Kaufmannschaft der Sterns fühlte sich zu wenig eingebunden. In der Satzung wird der Außenbereich des Einkaufszentrums in 3… Weiterlesen »Außenwerbung am Marler Stern
Ersatzpflanzungen nur noch mit Großaufträgen In einer Anfragen wollte die grüne WG wissen, wie viele Ersatzpflanzungen die Stadt in den vergangenen 3 Jahren durchgeführt hat. Gleichlautende Nachfragen beim ZBH waren in der Vergangenheit immer damit beantwortet worden, dass man wegen mangelndem Personal nicht in der… Weiterlesen »325 Bäume in 3 Jahren (Schneckentempo)
Grüne WG lehnt Planungen ab
Allgemein beklagt wurde die zu eng bemessene Beratungszeit, die eine fundierte politische Beteiligung behindert bzw. nahezu unmöglich macht. Der Sprecher der grünen WG bemängelte die dauerhaften Versuche der Stadt (und auch anderer Städte und Gemeinden), größere Spielräume für kommunale Planungen seitens der übergeordneten Planungsgremien zu erhalten. Das führe wegen der kommunalen Egoismen zu einer immer weiter fortschreitenden Versiegelung der Böden. Es sei festzustellen, dass die von der alten Landesregierung geplanten Beschränkungen der kommunalen Planungshoheit sukzessive wieder aufgehoben würden. Allein wegen dieser Entwicklungen sei eine Ablehnung des Entwurfes bereits begründbar. …
Antrag im Kulturausschuss Der Umzug des Glaskastens in das neue Gebäude „Marschall 66″ ist ein großes Thema am Rande der Rathaussanierung. Nur Konkretes gibt es bisher nicht.“ Die Wählergemeinschaft sieht die steigende Attraktivität des Museums, sowie seine kommunale und überregionale Bedeutung mit Freude. Der geplante… Weiterlesen »Fragen zur Zukunft des Museums
14.11.2018 WG verbucht Erfolg Im Kinder- und Jugendhilfeausschuss zeigte sich das gleiche Scenario wie in den anderen Fachausschüssen – die SPD beantragte, die Abstimmung über den Fachhaushalt in den HuFA zu verschieben. Johannes Westermann (WG Die Grünen) argumentierte wegen der Besonderheit des Ausschusses – hier… Weiterlesen »Ausschuss erneut ohne Fachberatung
08.11.2018 Beratung: erneut Fehlanzeige Wie schon in den Jahren zuvor überwies der Schulausschuss auch in diesem Jahr den Plan zum Schuletat zur Beratung und Beschlussfassung an den HuFA . Diese Praxis wurde von unserer Vertreterin Gerda Brünger-Rath kritisiert, weil doch der Schulausschuss das zuständige Fachgremium… Weiterlesen »Schulausschuss: grüner Erfolg
31.10.2018
Das zunächst von den Bündnisgrünen lauthals dementierte Zusammengehen mit WIR und den Rechtspopulisten (UBP) im Rat der Stadt zu einer Listenverbingung mit dem Ziel, sich Vorteile bei der beabsichtigte Neubildung von Ausschüssen zu verschaffen, ist nach Akteneinsicht von SPD, Linken und grüner Wählergemeinschaft Fakt. Damit steht fest, dass es diese zweifelhafte Koalition tatsächlich gegeben hat. Darüber hinaus hat sich nach rechtlicher Prüfung herausgestellt, dass die Motivation zum Eingehen einer solcher Verbindung auf einem Hirngespinst der drei beteiligten Fraktionen beruhte: eine Neubildung von Ausschüssen finden überhaupt nicht statt! – Lesen Sie die gemeinsame Erklärung von SPD, Linken und Wählergemeinschaft. In der Ratssitzung am Dienstag schwieg sich der Fraktionvorsitzende der Bündnisgrünen trotz Aufforderung zur Stellungnahme beharrlich aus. – Foto: Nur eine Schnapsidee?
02.10.2018 Skandalöses Bündnis In einem Schreiben an die Parteivorstände der Bündnisgrünen in Berlin und Düsseldorf weist die SPD-Fraktion auf eine ‚ungewöhnliche‘ Listenverbindung der Marler Bündnisgrünen mit der rechtspopulistischen UBP hin. Beide Fraktionen hatten zusammen mit der Bürgerliste WIR den Bürgermeister als Vorsitzenden des Rates vor… Weiterlesen »SPD-Fraktion informiert Vorstände
Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingen Für den nächsten Sozialausschuss stellt die Wählergemeinschaft einen Antrag, 10 aus Seenot geettete Flüchtlinge in Marl aufzunehmen. Hier unser Antrag : Die Stadt Mal erklärt sich bereit, 10 aus Seenot gerettete Flüchtlinge, aufzunehmen Begründung: Europa schottet sich an seinen Aussengrenzen… Weiterlesen »Stadt Marl soll aus Seenot Gerettete aufnehmen