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Ausschuss erneut ohne Fachberatung

14.11.2018

WG verbucht Erfolg

Im Kinder- und Jugendhilfeausschuss zeigte sich das gleiche Scenario wie in den anderen Fachausschüssen – die SPD beantragte, die Abstimmung über den Fachhaushalt in den HuFA zu verschieben. Johannes Westermann (WG Die Grünen) argumentierte wegen der Besonderheit des Ausschusses – hier sind auch Vertreter der Fachverbände stimmberechtigt – , dagegen. So wurde zumindest abgestimmt, wenn auch ohne Beratung. Bei zwei Enthaltungen der Wohlfahrtsverbände – sie fühlten sich nicht genügend informiert – wurde dem Haushalt für den sozialen Bereich zugestimmt. In diesem Zusammenhang lobte der Sprecher der Wählergemeinschaft noch einmal die zusätzlichen Investitionen in Stadtteilzentren. Die Wählergemeinschaft hatte sich immer wieder dafür eingesetzt, wurde aber von der Haushaltskoalition ausgebremst. Erst nachdem ein unabhängiges Gutachten die Argumentation der WG unterstützte, dass eine gute präventive Arbeit auch haushaltsentlastend wirken wird, konnte die Mehrheit überzeugt werden. – Foto: Johannes Westermann

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