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Rat & Ausschüsse

Stadt will E-Auto anschaffen

27. Juli 2016 Einen unerwarteten Erfolg konnte jetzt die Wählergemeinschaft Die Grünen feiern. Bürgermeister Werner Arndt kündigte bei der Inbetriebnahme einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge an, dass der ZBH schon bald ein E-Auto in Betrieb nehmen wird. Auf eine entsprechende Anfrage unserer Fraktion hatte die Betriebsleitung… Weiterlesen »Stadt will E-Auto anschaffen

Nach dem Vorbild der Erlöse von Spielflächen

01.07.2016

Wählergemeinschaft will Schulen an Verkaufserlösen beteiligen

In einem Antrag an den Schulausschuss, den Stadtplanungsausschuss, den HuFA und den Rat fordert die Wählergemeinschaft, die Schulen zukünftig an den Verkaufs – und Vermarktungserlösen von Schulgebäuden finanziell zu beteiligen. Ein ähnliches Modell wird bereits seit einiger Zeit praktiziert, wenn Spielflächen verkauft werden. Dann wird ein Teil des Erlöses für die Neugestaltung von anderen Spielflächen zur Verfügung gestellt. Aktuell könnte z. B. der Verkauf des Geländes der Hauptschule an der Wiesenstraße der Martin-Luther-King-Gesamtschule helfen, den seit Jahren geplanten Anbau zu verwirklichen. Lesen Sie den vollständigen Antrag:

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Grüne WG fragt nach

30.06.2016

Entspricht die energetische Ausstattung von Neubauten in Marl ökologischen Ansprüchen?

Die Stadt Marl hat sich durch ihre Teilnahme an European Energy Award, einem Wettbewerb, bei dem es um Einsparung von CO2-Emissionen geht, durch Zielsetzungen, die im Klimaschutzprogramm und in dessen Folge auch im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) formuliert sind, hohe ökoligische Ziele gesetzt. Nach jüngsten Meldungen des Statistischen Bundesamtes gibt der Bundestrend bei der energetischen Ausstattung von Neubauten eine klare Richtung vor: einen deutlichen Zuwachs hin zu alternativer Energieversorgung. Die Grüne Wählergemeinschaft hat jetzt im Baudezernat nachgefragt, ob die Marler Bauherren diesem Trend gefolgt sind. – Lesen Sie die Anfrage!

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Rat: Rollenspiele

26.06.2016

FDP-Vertreter produziert sich in alt-kapitalistischer Rolle und kritisiert ‚Sozialraumorientierte Arbeit‘ – Foto: Schnee von gestern?

Als überzeugter Kapitalist outete sich Ratsherr Robert Heinze (FDP) in der letzten Ratssitzung. Nachdem selbst ein unabhängiges Institut die Verwaltung auffordert, drei weitere Sozialraumbüros zu eröffnen, um damit bedürftigen Familien zu helfen und somit Kosten zu senken, prangerte er wieder einmal den hohen finanziellen Aufwand in diesem Bereich an. Man sei nicht auf dem Stand der Zeit, und außerdem betrieben die Vertreter im Fachausschuss Lobbyarbeit und erteilten Aufträge an sich selbst.

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Rat beschließt: Mobilitätskonzept statt Verkehrsentwicklungsplan

26.06.2016

Große Mehrheit streicht den Satz: „Zum Leitbild werden die Vermeidung motorisierten Individualverkehrs und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer“

Formuliert hatte den Satz das städtische Planungs- und Umweltamt. Bereits im Stadtplanungsausschuss hatte die Grüne Wählergemeinschaft heftig gegen die Streichung dieses Satz argumentiert, weil damit gegen alle Grundsätze moderner Verkehrsplanung und gegen den Grundsatz der Vermeidung schädlicher Emissionen verstoßen wird. Nun stellte Baudezernentin Dr. Barbara Duka im Haupt- und Finanzausschuss eine großzügige Förderung des Marler Mobilitätskonzeptes durch das Bundesumweltministerium in Aussicht – unter der Prämisse der Klimaverträglichkeit. Kein Grund für die Betonköpfe der politischen Mehrheit, bei der Streichung zu bleiben.

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Appelle im Stadtplanungsausschuss haben gefruchtet

23.06.2016 Einstimmiger Ratsbeschluss zum ISEK – SPD und CDU ziehen Änderungsanträge zurück Wie vom Sprecher der Grünen Wählergemeinschaft im Planungsausschuss empfohlen und eingefordert, haben sich alle Fraktionen mit Änderungsanträgen zum ISEK zurückgehalten, um den einstimmigen Beschluss nicht zu gefährden. Die restlichen SPD/CDU-Anträge bezogen sich ausschließlich… Weiterlesen »Appelle im Stadtplanungsausschuss haben gefruchtet

Elektro-Mobilität vor Ort aktuell nicht umsetzbar

17.06.2016 Bürgermeister erteilt Anschaffung von Elektroautos für die Verwaltung eine klare Absage Auf eine Nachfrage der grünen Wählergemeinschaft im Stadtplanungsausschuss zur Umstellung der bislang meist dieselgetriebenen PKW der sog. Kernverwaltung auf Elektro-Autos bezog sich der Bürgermeister auf die Darstellung von ZBH-Chef Lauche, der schon in… Weiterlesen »Elektro-Mobilität vor Ort aktuell nicht umsetzbar

SPD zieht Änderungsantrag zurück

16.06.2016 Stadtplanungsausschuss: ISEK-Entwurf einstimmig angenommen – Foto: Seltene Einstimmigkeit    Im Vorfeld der HuFA bzw. der Ratssitzung in der kommenden Woche stand im Stadtpanungsausschuss der Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) zur Abstimmung. Dabei zog die SPD-Fraktion einen von ihr als Tischvorlage gestellten Änderungsantrag zurück, nachdem im… Weiterlesen »SPD zieht Änderungsantrag zurück

Kulturausschuss: Wandert der Glaskasten aus?

08.06.2016 Neue Kunstperspektiven oder Ausverkauf der Kunst? – Foto: Festung Rathaus: Blick oder Fall von den Zinnen? Einen überraschenden Vorschlag unterbreitete der Bürgermeister dem Kulturausschuss. Da man keinen Platz für das soziale Rathaus fände, überlege die Verwaltung, das Museum ‚Glaskasten‘ vom Rathaus in die ehemalige Hauptschule… Weiterlesen »Kulturausschuss: Wandert der Glaskasten aus?