BM braucht Nachhilfe in Demokratie
11.03.2016 BM Werner Arndt gestern im Stadtplanungsausschuss während der Debatte um das neue Stadtentwicklungskonzept: „Wer gegen die Mehrheitsmeinung ist, hat hier eigentlich nichts zu suchen.“
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Rat & Ausschüsse
Kinder- und Jugendausschusses
10.03.2016 Marlekin hat einen Förderverein In der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses wurde der im letzten Jahr neu gegründete Förderverein des Kinderhilfsnetzes Marlekin vorgestellt; der Verein will das erfolgreiche Netzwerk finanziell unterstützen und Projekte fördern. Kinder- und Jugendarbeit scheint in Marl notorisch unterfinanziert zu sein,… Weiterlesen »Kinder- und Jugendausschusses
Wählergemeinschaft verlangt breitere Diskussion
08.03.2016 Mehrheit im Betriebsausschuss will Gänsebrinkteich platt machen Klamm heimlich soll der Gänsebrinkteich verschwinden. Nachdem noch vor wenigen Tagen bei einer Bürgerinformation von vielen Teilnehmern der Erhalt des Teiches gefordert worden ist, weil er als unverzichtbarer Bestandteil der Identität des Stadtteiles Hüls betrachtet wird, hat… Weiterlesen »Wählergemeinschaft verlangt breitere Diskussion
Stadt im Grünen?
08.03.2016 Stadtverwaltung hat – angeblich wegen Personalmangels – 400 Bäume nicht gepflanzt Bei der Sitzung des Betriebsausschusses beim Zentralen Betriebshof, der auch für den Grünflächenbereich zuständig ist, kam zu Tage, dass es die Verwaltung bisher nicht geschafft hat, 400 Neuanpflanzungen vorzunehmen. Seit 2013 sind danach… Weiterlesen »Stadt im Grünen?
Bürgermeister sucht die Schuldigen in Berlin
04.03.2016 Mindestlohn Schuld an Verkürzung der Museumsöffnungszeiten – Foto: Öffnungszeiten eingefroren Um 10 Stunden wurden die Öffnungszeiten des städtischen Museums gekürzt. Die Kritik der Wählergemeinschaft, dass man dabei aus dem Verbund der Ruhrmuseen bezüglich gemeinsamer Öffnungszeiten ausschere, hatte keine Wirkung. Die Politik stimmte dem Vorschlag… Weiterlesen »Bürgermeister sucht die Schuldigen in Berlin
Wählergemeinschaft weckt Bürgermeister
03.03.2016 Plastiktüten: Endlich Brief an Werbegemeinschaften Am 24. September 2015 beschloss der Rat auf Antrag der Wählergemeinschaft Die Grünen, dass der Bürgermeister sich bei den Werbegemeinschaften für ein Verzicht auf Plastiktüten in Marler Geschäften einsetzt. In der Ratssitzung im Februar 2016 teilte die Verwaltung mit,… Weiterlesen »Wählergemeinschaft weckt Bürgermeister
Grüne WG fordert Informationen ein
02.03.2016
Bebauung Jahnstadion: Bürger haben ein Recht auf Information – Verwaltung muss berichten – Foto: Noch tragender Mast im Jahnstadion
Zum wiederholten Male fordert die Grüne Wählergemeinschaft die Stadtverwaltung auf, über den aktuellen Stand der Bebauung des Jahnstadions und der Umwandlung der alten Waldschule zu berichten. Die Stadtverwaltung kann sich nicht, wie in der Bürgerinformation am vergangenen Mittwoch geschehen, damit herausreden, es lägen noch keine klaren Bauabsichten und entsprechende Pläne vor. Die Fraktion der Grünen WG stellt im Stadtplanungsausschuss eine Reihe von Fragen. Sollte die Verwaltung zum wiederholten Male Auskünfte verweigern, muss davon ausgegangen werden, das hier bewusst Informationen zurückgehalten werden. – Lesen Sie den Antrag im Wortlaut!
Schulausschuss: Schulpolitiker sehen keinen Gesprächsbedarf
26.02.2016
Antrag zur Chancengleichheit in Grundschulen nach Intervention der Verwaltung gescheitert – Schuldezernentin stellt sich unwissend und hält bisherige Maßnahmen für ausreichend – Foto: In der Grundschule wird entschieden, wer auf welche weiterführende Schule gehen darf
Gescheitert ist der Antrag der WG Die Grünen, sich im Schulausschuss mit den Ergebnissen einer Studie zu befassen, die die Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegeben hatte. Die Studie wurde von der Uni Bochum durchgeführt und belegt mit ihren Ergebnissen, dass die freie Grundschulwahl zur Verschärfung sozialer und ethnischer Trennung an den Grundschulen führt, was bekannter- und erwiesenermaßen den Lernerfolg von benachteiligten SchülerInnen mindert. SPD und CDU erklärten zunächst aus nicht nachvollziehbaren Gründen, dass sie dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen könnten. Kurzzeitig schien ein Kompromiss jedoch möglich, dem sich auch unsere Vertreterin Gerda Brünger-Rath nicht verschloss: nicht der Ausschuss, sondern je ein Vertreter der Fraktionen sollte sich mit den Schulleitungen zusammensetzen und über die Problematik beraten. – Lesen Sie weiter!
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Donnerstag: Sozialausschuss vor Ort
22.02.2016 Ausschuss besichtigt Flüchtlingsunterkunft Vor der Sozialausschusssitzung am Donnerstag, 25. Februar, trifft sich der Sozialauschuss am Grimme-Institut um 16.00 Uhr , um dann gemeinsam zur Flüchtlingsunterkunft an der Kampstraße. zu gehen. Seit ein paar Wochen sind dort Menschen, die aus den Kriegsgebieten geflohen sind, untergebracht.… Weiterlesen »Donnerstag: Sozialausschuss vor Ort
Aus dem Rat (6)
21.02.2016 Entscheidung über Veröffentlichungen von Gutachten vertagt – Foto: Kann Beton transparent werden? Mit Bezug auf das demnächst zu erstellende Gutachten zur Sanierung des Rathauses wurde dessen Veröffentlichung beantragt. Die Ausdehnung dieser Forderung auf alle von der Öffentlichen Hand in Auftrag gegebenen Gutachten ging einer… Weiterlesen »Aus dem Rat (6)