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News

Wählergemeinschaft verlangt breitere Diskussion

08.03.2016 Mehrheit im Betriebsausschuss will Gänsebrinkteich platt machen Klamm heimlich soll der Gänsebrinkteich verschwinden. Nachdem noch vor wenigen Tagen bei einer Bürgerinformation von vielen Teilnehmern der Erhalt des Teiches gefordert worden ist, weil er als unverzichtbarer Bestandteil der Identität des Stadtteiles Hüls betrachtet wird, hat… Weiterlesen »Wählergemeinschaft verlangt breitere Diskussion

Stadt im Grünen?

08.03.2016 Stadtverwaltung hat – angeblich wegen Personalmangels – 400 Bäume nicht gepflanzt Bei der Sitzung des Betriebsausschusses beim Zentralen Betriebshof, der auch für den Grünflächenbereich zuständig ist, kam zu Tage, dass es die Verwaltung bisher nicht geschafft hat, 400 Neuanpflanzungen vorzunehmen. Seit 2013 sind danach… Weiterlesen »Stadt im Grünen?

Bürgermeister sucht die Schuldigen in Berlin

04.03.2016 Mindestlohn Schuld an Verkürzung der Museumsöffnungszeiten – Foto: Öffnungszeiten eingefroren Um 10 Stunden wurden die Öffnungszeiten des städtischen Museums gekürzt. Die Kritik der Wählergemeinschaft, dass man dabei aus dem Verbund der Ruhrmuseen bezüglich gemeinsamer Öffnungszeiten ausschere, hatte keine Wirkung. Die Politik stimmte dem Vorschlag… Weiterlesen »Bürgermeister sucht die Schuldigen in Berlin

Grüne WG fordert Informationen ein

02.03.2016

Bebauung Jahnstadion: Bürger haben ein Recht auf Information – Verwaltung muss berichten – Foto: Noch tragender Mast im Jahnstadion

Zum wiederholten Male fordert die Grüne Wählergemeinschaft die Stadtverwaltung auf, über den aktuellen Stand der Bebauung des Jahnstadions und der Umwandlung der alten Waldschule zu berichten. Die Stadtverwaltung kann sich nicht, wie in der Bürgerinformation am vergangenen Mittwoch geschehen, damit herausreden, es lägen noch keine klaren Bauabsichten und entsprechende Pläne vor. Die Fraktion der Grünen WG stellt im Stadtplanungsausschuss eine Reihe von Fragen. Sollte die Verwaltung zum wiederholten Male Auskünfte verweigern, muss davon ausgegangen werden, das hier bewusst Informationen zurückgehalten werden. – Lesen Sie den Antrag im Wortlaut!

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Grüne WG fragt nach Ersatzpflanzungen

27.02.2016

500 Bäume sollen im Stadtgebiet gefällt worden sein – über Ersatzanpflanzungen gibt es keine Informationen – Foto: Leere Straßenränder

Im Betriebsausschuss ZBH, der seit einiger Zeit auch für das städtische Grün zuständig ist, stellt die Fraktion der Grünen Wählergemeinschaft einen Antrag, in dem sie von der Verwaltung einen Sachstandsbericht über die Baumpflanzungen seit 2012 verlangt. Zuletzt hatte die Verwaltung im Frührjahr berichtet, danach fanden die letzten Pflanzungen in der Pflanzsaison2012/13 statt. Gleichzetig wurde für Herbst 2015 ein neuer Bericht angekündigt. Bisher ist es bei der Ankündigung geblieben. Nach noch unbestätigten Informationen sollen inzwischen ca. 500 Bäume gefällt worden sein. Über Neupflanzungen ist nichts bekannt. – Lesen Sie den Antrag im Wortlaut!

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Schulausschuss: Schulpolitiker sehen keinen Gesprächsbedarf

26.02.2016

Antrag zur Chancengleichheit in Grundschulen nach Intervention der Verwaltung gescheitert – Schuldezernentin stellt sich unwissend und hält bisherige Maßnahmen für ausreichend – Foto: In der Grundschule wird entschieden, wer auf welche weiterführende Schule gehen darf

Gescheitert ist der Antrag der WG Die Grünen, sich im Schulausschuss mit den Ergebnissen einer Studie zu befassen, die die Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegeben hatte. Die Studie wurde von der Uni Bochum durchgeführt und belegt mit ihren Ergebnissen, dass die freie Grundschulwahl zur Verschärfung sozialer und ethnischer Trennung an den Grundschulen führt, was bekannter- und erwiesenermaßen den Lernerfolg von benachteiligten SchülerInnen mindert. SPD und CDU erklärten zunächst aus nicht nachvollziehbaren Gründen, dass sie dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen könnten. Kurzzeitig schien ein Kompromiss jedoch möglich, dem sich auch unsere Vertreterin Gerda Brünger-Rath nicht verschloss: nicht der Ausschuss, sondern je ein Vertreter der Fraktionen sollte sich mit den Schulleitungen zusammensetzen und über die Problematik beraten. – Lesen Sie weiter!

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Hülser Bürgerversammlung gut besucht

  • Lokales

25.02.2016

Bürgerinformation der Verwaltung bringt nichts Neues – Schweigen zur Jahnstadion-Bebauung

Wer neue Informationen erwartet hatte, wurde enttäuscht. Was BM Werner Arndt und die Verwaltungsmitarbeiter mitzuteilen hatten, stand so schon in der Tageszeitung. Auch die Sprecher der Volksbank und der Paracelsusklinik wärmten nur bereits Bekanntes auf. Die beiden brisantesten Themen für Hüls, nämlich der Gänsebrink und die Bebauung des Jahnstadiongeländes wurden verwaltungsseitig heruntergespielt.

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Aus dem Rat (6)

21.02.2016 Entscheidung über Veröffentlichungen von Gutachten vertagt – Foto: Kann Beton transparent werden? Mit Bezug auf das demnächst zu erstellende Gutachten zur Sanierung des Rathauses wurde dessen Veröffentlichung beantragt. Die Ausdehnung dieser Forderung auf alle von der Öffentlichen Hand in Auftrag gegebenen Gutachten ging einer… Weiterlesen »Aus dem Rat (6)