Marl ist dabei Laut einer Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes für Information und Technik betrug das verfügbare Einkommen im Jahr 2019 pro Einwohner in Marl 20 505 €. Marl belegt im Ranking der Gemeinden in NRW Platz 365 von 396 Städten und ist in den letzten… Weiterlesen »Ärmste Gemeinden in NRW
Schulen in besonderer Situation unterstützen Ein gemeinsamer Haushaltsantrag initiiert von der Wählergemeinschaft Die Grünen, der SPD und der LINKEN unterstützt die Marler Schulen. 25.000 € werden zusätzlich zur Verfügung gestellt, um den „durch die Digitalisierung und der Corona-Pandemie veränderten Ausstattungsbedarfen Rechnung zu tragen“. Hier haben… Weiterlesen »Mehr Geld für Schulen
Ein schwieriger Haushalt wurde nun im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit verabschiedet. Bedingt durch die Auswirkungen von Corona und das letzte Jahr des Stärkungspaktes, gab es in diesem Jahr nicht viel Spielraum. Die Wählergemeinschaft sieht den Haushalt als positives Signal für die Zukunft, wenn in den nächsten Jahren die Inhalte zu den Haushaltsstellen passen. Höchste Priorität hat dabei die Verantwortung für Natur und Umwelt. Die Haushaltsrede, auf dessen mündlichen Vortrag alle verantwortungsbewussten Fraktionen dieses Mal aus Coronaschutzgründen verzichteten, lesen sie hier.
Startschuss für eine nachhaltige Zukunftsgestaltung Das ausführliche Gespräch mit dem Kämmerer der Stadt Marl machte deutlich, dass Corona-bedingt der Haushalt 2021 nur schwer planbar ist. Somit definieren wir, die Wählergemeinschaft Die Grünen, diesen als „Übergangshaushalt“, der zu gegebener Zeit nachgeschärft werden muss. Für uns geht… Weiterlesen »Digitale Haushaltsplanberatungen der Wählergemeinschaft
Wählergemeinschaft setzt inhaltliche Schwerpunkte
Den Haushalt als finanzielles Konstrukt, dass Möglichkeiten eröffnet. So sieht die Grüne Wählergemeinschaft den Haushaltsentwurf für 2020. Entscheidend wird sein,wie die Mehrheit des Rates auf die ihr gebotenen Chancen reagiert, so argumentierte die fraktionssprecherin Beate Kühnhenrich in ihrer Haushaltsrede. Welche Schwerpunkte die Wählergemeinschaft Die Grünen setzt, wie sie sich von den anderen Fraktionen unterscheidet, lesen Sie in unserer Haushaltsrede.
Rückkehr zur Haushaltsdisziplin? Die Haushaltsplanberatung im Schulausschuss entpuppte sich ein weiteres Mal als Farce. Inhaltliche Vorschläge zur Schulpolitik wurden einzig von unserer Vertreterin Gerda Brünger-Rath gemacht. Sie appellierte an die VertreterInnen der anderen Fraktionen, die seit Jahren durchgeführten Einsparungen auf Kosten und zu Lasten der… Weiterlesen »Fachausschuss keine Lobby für Schulen
14.11.2018 WG verbucht Erfolg Im Kinder- und Jugendhilfeausschuss zeigte sich das gleiche Scenario wie in den anderen Fachausschüssen – die SPD beantragte, die Abstimmung über den Fachhaushalt in den HuFA zu verschieben. Johannes Westermann (WG Die Grünen) argumentierte wegen der Besonderheit des Ausschusses – hier… Weiterlesen »Ausschuss erneut ohne Fachberatung
08.11.2018 Beratung: erneut Fehlanzeige Wie schon in den Jahren zuvor überwies der Schulausschuss auch in diesem Jahr den Plan zum Schuletat zur Beratung und Beschlussfassung an den HuFA . Diese Praxis wurde von unserer Vertreterin Gerda Brünger-Rath kritisiert, weil doch der Schulausschuss das zuständige Fachgremium… Weiterlesen »Schulausschuss: grüner Erfolg
01.12.2017 Keine Investitionsspielräume Nach den Aussagen von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich werden gemessen am derzeitigen Spartempo die Ruhrgebietskommunen 2299 schuldenfrei sein. Das sei keine Perspektive, meint er. Junkernheinrich spricht sich für einen ‚Altschuldenfonds‘ aus, an dem sich Bund, Land und Gemeinden beteiligen sollen. Die Fraktion… Weiterlesen »Kommunalfinanzbericht macht wenig Hoffnung
23.11.2017 Schulausschuss: Wiederholungstheater Haushalt Gerda Brünger-Rath berichtet aus dem Fachausschuss: Haushaltsplanberatungen in einem Fachausschuss, da stellt man sich eigentlich fachspezifische Diskussionen, engagierte zielgerichtete Vorschläge und schließlich eine Abstimmung über die Verwaltungsvorlage zum Schuletat vor. Nichts davon zu diesem Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Schule und Sport!… Weiterlesen »Haushalt 2018: Beratung ohne Beratung