23.11.2017

Schulausschuss: Wiederholungstheater Haushalt

Gerda Brünger-Rath berichtet aus dem Fachausschuss:

Haushaltsplanberatungen in einem Fachausschuss, da stellt man sich eigentlich fachspezifische Diskussionen, engagierte zielgerichtete Vorschläge und schließlich eine Abstimmung über die Verwaltungsvorlage zum Schuletat vor. Nichts davon zu diesem Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Schule und Sport! Hätte nicht unsere Vertreterin Gerda Brünger-Rath unsere Einschätzung und Kritik zum Haushaltsplan dargelegt, dann wäre er bis auf zwei, drei Fragen von „bum“ diskussions- und kommentarlos durch die „großen“ Fraktionen an den Haupt-und Finanzausschuss (Hufa) überwiesen worden.

Unsere Kritik und die Begründung für unsere Ablehnung: Wie schon in den Jahren zuvor sollen zur Haushaltssanierung bei der Ausstattung der Schulen 10% der Finanzmittel (125000 €) eingespart werden – und das, obwohl die SchülerInnenzahlen inzwischen wieder ansteigen. Noch nicht einmal ein Inflationsausgleich soll den Schulen gewährt werden. Dabei besteht an den Schulen durchaus zusätzlicher Bedarf, wie noch in einer der vorherigen Schulausschusssitzung zu erfahren war. Da beklagte nämlich eine Schülersprecherin u.a. sogar den Mangel an Unterrichtsmitteln wie Beamern und Fernsehgeräten in der Oberstufe.

Die Kritik von Gerda Brünger-Rath verhallte ohne Echo: keine Entgegnung, keine Beiträge von Seiten der anderen Fraktionen. Stattdessen beantragte die SPD, den Haushaltsentwurf ohne Abstimmung im Schulausschuss an den Hufa zu überweisen, und das unterstützten bis auf unsere Vertreterin alle anderen SchulpolitikerInnen.