Bürgermeister kontert Kritik von WIR „Ich kenne niemand, der seinen Hund erschießt, wenn er Flöhe hat.“ So konterte Bürgermeister Werner Arndt die Kritik von Friedrich Dechert (WIR) an Baumpflanzungen der Stadt Marl. Der kritisierte den Zeitpunkt (Hitzeperiode) und den Umstand, dass trotz des Eichenprozessionsspinner Eichen… Weiterlesen »Zitat aus dem HuFA
Rechts stützt Rechts Zu Beginn der Ratssitzung beantragte der rechtspopulistische Vertreter der UBP den Punkt „Klimanotstand“ zu Beginn der Tagesordnung zu behandeln, da so viele Bürger wegen dieses Tagesordnungspunktes gekommen wären. Das Zuschauerinteresse war allerdings gering. Warum Herr Alinaghi (UBP) dieses beantragte, zeigte sich als… Weiterlesen »UBP und AfD
Zitat des Tages „Herr Sandkühler ist dafür bekannt, dass er links blinkt und rechts abbiegt.“ Peter Wenzel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion
Erfolge für die Wählergemeinschaft Die April-Ratssitzung hatte auf der Tagesordnung zahlreiche Themen, die in den vergangenen Jahren maßgeblich durch die Wählergemeinschaft Die Grünen initiiert oder geprägt wurden. So wurde bei dem großen Thema dieser Sitzung, die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen“, ganz im Sinne der… Weiterlesen »Themen der Wählergemeinschaft beherrschen die Ratssitzung
31.10.2018
Das zunächst von den Bündnisgrünen lauthals dementierte Zusammengehen mit WIR und den Rechtspopulisten (UBP) im Rat der Stadt zu einer Listenverbingung mit dem Ziel, sich Vorteile bei der beabsichtigte Neubildung von Ausschüssen zu verschaffen, ist nach Akteneinsicht von SPD, Linken und grüner Wählergemeinschaft Fakt. Damit steht fest, dass es diese zweifelhafte Koalition tatsächlich gegeben hat. Darüber hinaus hat sich nach rechtlicher Prüfung herausgestellt, dass die Motivation zum Eingehen einer solcher Verbindung auf einem Hirngespinst der drei beteiligten Fraktionen beruhte: eine Neubildung von Ausschüssen finden überhaupt nicht statt! – Lesen Sie die gemeinsame Erklärung von SPD, Linken und Wählergemeinschaft. In der Ratssitzung am Dienstag schwieg sich der Fraktionvorsitzende der Bündnisgrünen trotz Aufforderung zur Stellungnahme beharrlich aus. – Foto: Nur eine Schnapsidee?
02.10.2018 Skandalöses Bündnis In einem Schreiben an die Parteivorstände der Bündnisgrünen in Berlin und Düsseldorf weist die SPD-Fraktion auf eine ‚ungewöhnliche‘ Listenverbindung der Marler Bündnisgrünen mit der rechtspopulistischen UBP hin. Beide Fraktionen hatten zusammen mit der Bürgerliste WIR den Bürgermeister als Vorsitzenden des Rates vor… Weiterlesen »SPD-Fraktion informiert Vorstände
Eine Resolution der Wählergemeinschaft Die Grünen beschäftigte kürzlich den Landtag in Düsseldorf. Der Rat der Stadt Marl hatte im September 2017 auf Antrag der Wählergemeinschaft beschlossen, sich gegen Abschiebungen aus Schulen und Jugendeinrichtungen auszusprechen. Gegen 16 Stimmen, die Fraktionen von FDP, UBP und Bündnis 90… Weiterlesen »Ratsresolution beschäftigt Landtag
12.02.2018 BI fragt nach fehlenden Aufforstungen Der Rat hat bereits vor mehreren Monaten den Bürgermeister aufgefordert, die für die Beurteilung der Aktivitäten der RAG auf der Halde Brinkfortsheide notwendigen Planungsunterlagen bereit zu stellen. Bisher ist in dieser Hinsicht nichts geschehen. Wenn sich in dieser Situation… Weiterlesen »Warum wird BM Arndt nicht tätig?
02.02.2018
Norbert Pfänder berichtet aus der Ratssitzung:
Ein erschreckendes Bild bot sich gestern in der Marler Ratssitzung dem neutralen Zuschauer. Die Koalition aus SPD und CDU beschloss mit absoluter Mehrheit gegen 9 Stimmen der kleineren Fraktionen die Änderung des Flächennutzungsplans des Geländes rund um das Jahnstadion in Marl-Hüls. Nach fast zweistündiger Diskussion und vielen Fragen der ca 50 Marler Einwohner, die zu diesem Tagesordnungspunkt gekommen waren, fanden die Interessen des Naturschutzes und der Erhalt der alten Buchen rund um das Stadion kaum Gehör. Kein Mitglied der beiden großen Fraktionen stimmte für die Variante 2 des Bebauungsplans, der nur das Fällen von einem Dutzend Bäumen vorsah, sondern man folgte ohne Argumentation und Begründung der bevorzugten Variante 4 des Investors und der Stadtverwaltung, die dort ca 200 Wohnungen des gehobenen Standards bauen möchten, mit dem Resultat, dass über 100 gesunde Bäume gefällt werden müssen.
01.02.2018
Wenn heute um 16:00 Uhr die erste Ratssitzung des Jahres stattfindet, werden wohl zusätzliche Stühle herangeschafft werden müssen. Mindestens 3 Initiativen werden zu Beginn der Sitzung den Zuschauerraum füllen und Rat und Verwaltung mit kritischen Fragen unter Druck setzen. Selten ist den politischen Mehrheiten in Marl soviel Gegenwind ins Gesicht geschlagen. Selten sind auch die Mehrheiten so unbeweglich gewesen wie in den letzten Monaten und Wochen. Und selten sind Verwaltung und Mehrheit den Forderungen von Investoren gegenüber so willfährig gewesen. Und selten wurde von diesen Mehrheiten und vom Chef der Verwaltung mit derartiger Dreistigkeit immer wieder behauptet, dies Verhalten entspräche dem Willen der Bürger und sei schließlich so im ISEK festgeschrieben.