Unhaltbare Zustände in der ZUE In der Bürgerfragestunde der Ratsitzung meldete sich Beatrix Ries, eine engagierte, ehrenamtliche Flüchtlingshelferin zu Wort. Sie prangerte die Zustände in der ZUE am Lehmbecker Pfad an. Ehrenamtlichen Helferinnen wurden trotz Dienstausweis und Führungszeugnis vom Wachdienst der Zugang verwehrt, die Bewohner… Weiterlesen »ZUE in der Kritik
Holbeinstraße verwirrt „Medienbeauftragten“ Der Bebauungsplan Holbeinstraße sorgte für Gesprächsstoff. Ein dringend benötigter Kindergarten wird gebaut, Anwohner sorgen sich um Parkplätze, der Investor zeigt sich kompromissbereit und die Verwaltung legt einen ökologisch begründeten Bebauungsplan vor. Auch die Marler Bündnisfraktion mischt sich ein. Dabei setzt sie allerdings… Weiterlesen »Schulz & Schulz & Schulz
CDU und SPD im Wahlkampfmodus Eigentlich war alles wie immer – die meisten Ratsmitglieder waren anwesend, wie fast immer fehlte Oliver Kückelmann von Bündnis 90, selbst die Rechten waren komplett, verließen aber, auch wie fast immer, nach kurzer Zeit die Sitzung. Die Tagesordnung mit 44… Weiterlesen »Mammutsitzung
Bürgermeister kontert Kritik von WIR „Ich kenne niemand, der seinen Hund erschießt, wenn er Flöhe hat.“ So konterte Bürgermeister Werner Arndt die Kritik von Friedrich Dechert (WIR) an Baumpflanzungen der Stadt Marl. Der kritisierte den Zeitpunkt (Hitzeperiode) und den Umstand, dass trotz des Eichenprozessionsspinner Eichen… Weiterlesen »Zitat aus dem HuFA
Rechts stützt Rechts Zu Beginn der Ratssitzung beantragte der rechtspopulistische Vertreter der UBP den Punkt „Klimanotstand“ zu Beginn der Tagesordnung zu behandeln, da so viele Bürger wegen dieses Tagesordnungspunktes gekommen wären. Das Zuschauerinteresse war allerdings gering. Warum Herr Alinaghi (UBP) dieses beantragte, zeigte sich als… Weiterlesen »UBP und AfD
Zitat des Tages „Herr Sandkühler ist dafür bekannt, dass er links blinkt und rechts abbiegt.“ Peter Wenzel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion
Erfolge für die Wählergemeinschaft Die April-Ratssitzung hatte auf der Tagesordnung zahlreiche Themen, die in den vergangenen Jahren maßgeblich durch die Wählergemeinschaft Die Grünen initiiert oder geprägt wurden. So wurde bei dem großen Thema dieser Sitzung, die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen“, ganz im Sinne der… Weiterlesen »Themen der Wählergemeinschaft beherrschen die Ratssitzung
31.10.2018
Das zunächst von den Bündnisgrünen lauthals dementierte Zusammengehen mit WIR und den Rechtspopulisten (UBP) im Rat der Stadt zu einer Listenverbingung mit dem Ziel, sich Vorteile bei der beabsichtigte Neubildung von Ausschüssen zu verschaffen, ist nach Akteneinsicht von SPD, Linken und grüner Wählergemeinschaft Fakt. Damit steht fest, dass es diese zweifelhafte Koalition tatsächlich gegeben hat. Darüber hinaus hat sich nach rechtlicher Prüfung herausgestellt, dass die Motivation zum Eingehen einer solcher Verbindung auf einem Hirngespinst der drei beteiligten Fraktionen beruhte: eine Neubildung von Ausschüssen finden überhaupt nicht statt! – Lesen Sie die gemeinsame Erklärung von SPD, Linken und Wählergemeinschaft. In der Ratssitzung am Dienstag schwieg sich der Fraktionvorsitzende der Bündnisgrünen trotz Aufforderung zur Stellungnahme beharrlich aus. – Foto: Nur eine Schnapsidee?
02.10.2018 Skandalöses Bündnis In einem Schreiben an die Parteivorstände der Bündnisgrünen in Berlin und Düsseldorf weist die SPD-Fraktion auf eine ‚ungewöhnliche‘ Listenverbindung der Marler Bündnisgrünen mit der rechtspopulistischen UBP hin. Beide Fraktionen hatten zusammen mit der Bürgerliste WIR den Bürgermeister als Vorsitzenden des Rates vor… Weiterlesen »SPD-Fraktion informiert Vorstände
Eine Resolution der Wählergemeinschaft Die Grünen beschäftigte kürzlich den Landtag in Düsseldorf. Der Rat der Stadt Marl hatte im September 2017 auf Antrag der Wählergemeinschaft beschlossen, sich gegen Abschiebungen aus Schulen und Jugendeinrichtungen auszusprechen. Gegen 16 Stimmen, die Fraktionen von FDP, UBP und Bündnis 90… Weiterlesen »Ratsresolution beschäftigt Landtag