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Alter Wein in neuen Schläuchen: Grüner Antrag feiert unerwartete Auferstehung

  • Verkehr

15.02.2017

Verwaltung schlägt Teilnahme am Stadtradeln vor – Marl auf dem Rückweg zur ‚Fahrradfreundlichen Stadt‘?

Worüber sich die Ratsmehrheit vor einem Jahr, als die grüne Wählergemeinschaft beantragte, am Stadtradeln teilzunehmen, vor lauter Häme noch fast die Bäuche gehalten hatte, das wird der Rat wohl mit breiter Mehrheit am Donnerstag beschließen: die Teilnahme der Stadt Marl am Stadtradeln 2017, einer Veranstaltung des Klima-Bündnisses, in dem Marl seit langen Jahren Mitglied ist. Neuerdings wird das Stadtradeln regelrecht abgefeiert als Highlight des Klimaschutzes in Marl. Und das auch noch haushaltsneutral: die enorme Teilnahmegebühr von sage und schreibe 500 Euro wird aus dem Energiefonds (Sonderzuwendungen der RWE) bereitgestellt. – Lesen Sie den gesamten Text der Verwaltungsvorlage!

Sitzungsvorlage Nr. 2017/0041

Stadtradeln 2017 Radeln für ein gutes Klima, eine Kampagne des Klima-Bündnisses

Beschlussvorschlag

Die zur Teilnahme an der vom Klima-Bündnis initiierten Aktion Stadtradeln erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 500€ werden aus dem Energiefonds bereitgestellt.

Sachverhalt

Das vom Bundesministerium für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) geförderte Projekt zur „Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Marl“ wird vom städtischen Klimaschutzmanagement begleitet und vorangetrieben. Der kommunale Eigenanteil an den Personal- und Sachkosten wird aus Mitteln des Energiefonds bereitgestellt. Hauptaufgabe des Klimaschutzmanagers ist dabei die Umsetzung der Projekte und Maßnahmen, die sich aus den Handlungsfeldern des Integrierten Klimaschutzkonzeptes ableiten. Teil des Klimaschutzmaßnahmenkatalogs sind Verkehrsentwicklungsplanung und kommunales Mobilitätsmanagement, was u.a. die Stärkung des städtischen Radverkehrs als klimaneutrales Verkehrsmittel impliziert.

In diesem Zusammenhang ist die Stadt Marl Mitglied des Klima-Bündnis, das alljährlich zur Aktion Stadtradeln aufruft. Die Aktion verfolgt das Ziel möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für das Thema Klimaschutz zu sensibilisieren und zum Fahrradfahren zu animieren. Zahlreiche Städte der Metropolregion haben bereits in der Vergangenheit am Stadtradeln teilgenommen, sodass vom Klima-Bündnis vergünstigte Konditionen bzgl. der Teilnahmegebühr angeboten werden können. Ab zehn teilnehmenden Städten der Metropolregion kann die Stadt Marl von einer halbierten Gebühr von 500€ statt 1000€ profitieren. Nach aktuellem Stand (16.01.2017) haben laut RVR bereits sieben Städte ihre Teilnahme schriftlich bestätigt, darunter Bochum, Essen, Castrop-Rauxel und Oer-Erkenschwick. Darüber hinaus gibt es aus Recklinghausen, Bottrop, Gelsenkirchen und Gladbeck mündliche Absichtserklärungen, sodass die vergünstigten Konditionen für Marl gesichert wären.

Als Zeitraum wurde der 20. Mai bis 09. Juni 2017 festgelegt. Die Auftaktveranstaltung findet in Essen statt, die Organisation und Koordination liegt beim RVR sowie bei der Stadt Gelsenkirchen.

Eigene Touren, z.B. in Kooperation mit Nachbarstädten und dem ADFC als Partner sind denkbar. Verschiedene Akteure haben bereits Interesse an einer Zusammenarbeit signalisiert. Als Ansprechpartner fungiert der Klimaschutzmanager.

Mit der Aktion werden verschiedene Handlungsfelder des städtischen „Integrierten Klimaschutzkonzeptes“ aufgegriffen, neben der interkommunalen Zusammenarbeit, auch im Rahmen der klimametropole RUHR 2022 sind vor allem die Punkte des kommunalen Mobilitätsmanagements zu nennen. Hier könnte das Stadtradeln den Fahrradtag ersetzen, da dieser mangels personeller und finanzieller Ressourcen auf absehbare Zeit nicht stattfinden kann. Neben diesen Aspekten bietet das Stadtradeln die Möglichkeit Bürgerinnen und Bürger erneut bzw. weiter für das Thema Klimaschutz zu sensibilisieren sowie die städtischen Maßnahmen vorzustellen. Im Rahmen dessen kann beispielsweise das aus dem Energiefond geförderte E-Bike-Ladesystem kostengünstig und öffentlichkeitswirksam präsentiert werden.

Ferner würde das Stadtradeln aktuelle Projekte der Stadtverwaltung im Bereich Mobilität, wie die Pilotstudie „Fußgängerförderung in Marl“ durch Fuss e.V., die Aufstellung eines neuen Mobilitätskonzeptes „klimafreundlich mobil“ oder das Bicycle Policy Audit (BYPAD) flankieren und den Stellenwert des Fahrrades in Marl unterstreichen, um dem erklärten Ziel, wieder zur „Fahrradfreundlichen Stadt“ und wieder Mitglied im AGFS zu werden, ein Stück näher zu rücken.

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