14.01.2017

Grüne WG: Stadt soll sich verstärkt um „Fahrradfreundliche Stadt“ bemühen

Die Fraktion der Grünen WG fordert im Stadtplanungsausschuss eine zügigere Umsetzung der Absicht der Stadt Marl, die Wiederanerkennung als fahrradfreundliche Stadt zu erreichen. Gefordert wird ein Sachstandsbericht der Verwaltung über den Stand der bisherigen Bemühungen. Bekanntlich ist vor geraumer Zeit eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe gebildet worden, die sich ausschließlich mit dieser Aufgabe beschäftigen sollte.- Lesen Sie den Antrag!

Ein beschämendes Alleinstellungsmerkmal besitzt seit Dezember 2014 die Stadt Marl. Als einzige Kommune in NRW ist ihr der Titel „Fahrradfreundliche Stadt“ entzogen worden.

Marl war seit 1993 Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft fußgänger-und fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise NRW e.V. (AGFS). Diese Arbeitsgemeinschaft verfolgt das Ziel, die Städte durch optimale Bedingungen für Nahmobilität, Nahversorgung und Naherholung attraktiver zu machen. Vor allem soll mehr Sicherheit für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Kinder, Ältere und mobilitätseingeschränkte Personen, geschaffen werden. Seit 2007 vertritt die AGFS das Konzept der Nahmobilität, das alle Formen nichtmotorisierter Mobilität umfasst und die „Stadt als Lebens- und Bewegungsraum“ definiert.

Der Radverkehrsanteil soll auf 25% und der nichtmotorisierte Individualverkehr im Sinne der Nahmobilität auf über 60% gesteigert werden.

Da in den letzten Jahren viel zu wenig von Seiten der Stadtverwaltung für die Förderung des nichtmotorisierten Individualverkehrs, insbesondere für Fahrradfahrer, getan wurde, kam die Kommission einstimmig zu der Auffassung der Stadt Marl den Titel abzuerkennen. Im Begründungsschreiben heißt es:

„Es ist nicht erkennbar, dass die Stadtverwaltung als Team die Sache angeht. Man erkennt nicht, dass die städtischen Bediensteten auf ihrem jeweiligen Posten nahmobilitätsorientiert mitdenken.

Auch der vom Rat der Stadt Marl fast einstimmig am 18.02.2016 beschlossene „Klimaschutzmaßnahmenplan“ enthält Ziele und Maßnahmen zu klimafreundlicher Mobilität in Kommunen, die nur erreichbar sind, wenn diese möglichst zeitnah umgesetzt werden.

Antrag :

Die Verwaltung stellt den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des „Klimaschutzmaßnahmenplans“ dar, dabei sind folgende Fragen vorrangig zu beantworten:

1. Welche Maßnahmen hat die Stadtverwaltung in der Zwischenzeit ergriffen, um das Konzept der Nahmobilität in Marl zu fördern?

2. Welche Maßnahmen beinhaltet das Zukunftsnetz Mobilität NRW, welchem die Stadt Marl vor Kurzem beigetreten ist?

3. Beabsichtigt die Stadt Marl das aberkannte Prädikat „Fahrradfreundliche Stadt“ in nächster Zeit wiederzuerlangen?