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Halde: BI bleibt bei Vorbehalten

26.05.2018

AV hat schon einmal widersprochen

Nach einem Bericht in der Samstagsausgabe der Marler Zeitung bleibt die BI gegen die Abfalldeponie bei ihrem Vorwurf, von der Halde Binkfortsheide würden radioaktiv belastete Auswaschungen in den Silvertbach geleitet. Im Jahre 1984 hatte die grüne Wählergemeinschaft in einer Veröffentlichung auf radioaktive Ablagerungen im Silvertbach hingewiesen, die allerdings nicht von der Halde, sondern vom Grubenwasser ausgingen. Darauf hin hatte AV die grüne WG im Wege einer einstweiligen Verfügung vor dem Amtsgericht Essen bei Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 500.000 D-Mark oder ersatzweiser Ordnungshaft untersagt, ihre Vorwürfe weiter zu verbreiten; die Untersagung betraf den Grad der radioaktiven Belastung und die Behauptung, die Belastung sei der Öffentlichkeit verschwiegen worden.

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Öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 11.05.2017: 0hne Bürger und ohne Presse

15.05.2017 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 239: Jammer über mangelnde Aufmerksamkeit Bürgermeister und Sprecher von SPD und CDU beklagten den erkennbaren Mangel an öffentlichem Interesse und das Unterbleiben einer publizistischen Würdigung angesichts einer Beschlussvorlage, die nach ihrer Einschätzung quasi eine Art Jahrhundertwerk darstellt. Es ging um den Aufstellungsbeschluss… Weiterlesen »Öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 11.05.2017: 0hne Bürger und ohne Presse

PCB im Grubenwasser – RAG kommt (vorläufig) ungeschoren davon

21.02.2017

Generalstaatsanwältin weist BUND-Beschwerde ab – RAG darf weiter einleiten

Die BUND-Bemühungen, die Verantwortlichen für die andauernde Belastung der Gewässer in den Steinkohlerevieren durch PCB im Grubenwasser auch strafrechtlich zu belangen, waren nicht erfolgreich.Wie die Generalstaatsanwältin in Hamm dem BUND jetzt mitteilte, habe sie die BUND- Beschwerde gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens im Wege der Dienstaufsicht geprüft, jedoch keinen Anlass gesehen, die Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen die Beschuldigten anzuordnen. Der BUND sieht jetzt Umweltminister Johannes Remmel gefordert, die fortdauernde Belastung der Umwelt durch den PCB-Austrag über die Grubenwässer zu stoppen. – Quelle: http://www.bund-nrw.de

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Ausschussmehrheit hat augenscheinlich kein Informationsbedürfnis

10.02.2017 Bericht der RAG über Altlasten im Bergwerk AV erneut in die Zukunft verschoben – Foto: Alter Grubengaul, fotografiert im Bochumer Bergbaumuseum Bereits vor einem Jahr hatte die grüne Wählergemeinschaft in einem Antrag nach untertägigen Altlasten bei AV gefragt und war damals auf die Zuständigkeit… Weiterlesen »Ausschussmehrheit hat augenscheinlich kein Informationsbedürfnis