Holbeinstraße verwirrt „Medienbeauftragten“
Der Bebauungsplan Holbeinstraße sorgte für Gesprächsstoff. Ein dringend benötigter Kindergarten wird gebaut, Anwohner sorgen sich um Parkplätze, der Investor zeigt sich kompromissbereit und die Verwaltung legt einen ökologisch begründeten Bebauungsplan vor. Auch die Marler Bündnisfraktion mischt sich ein. Dabei setzt sie allerdings (bewusst?) auf Fehlinformationen der Bevölkerung:
Daniel Schulz zum Ersten :
„22 Bäume fallen auf jeden Fall, es könnten aber auch über 30 werden. Wieder eine deprimierende Bilanz für ein Baugebiet in Marl. Eine Besonderheit gibt es diesmal aber. Ersatzpflanzungen werden erst garnicht verlangt. Der Investor kann sich nach der Baumschutzsatzung einfach frei kaufen. Liebe SPD, sehr geehrte CDU, jetzt könnt ihr zeigen ob ihr zum Klimanotstand steht.“ (Zitat Daniel Schulz)
Dies schrieb Herr Schulz nach Erhalt der Verwaltungsvorlage, in der ausführlich erläutert wurde, dass „eine Kompensationspflanzung für notwendigerweise entfallende Bäume erforderlich ist. Die Ersatzpflanzungen werden entlang der Holbeinstraße und im Plangebiet stattfinden. Die Ersatzbäume, die aufgrund fehlender Standortvoraussetzungen nicht ökologisch sinnvoll und dauerhaft bestandssicher im Plangebiet untergebracht werden können, werden an Alternativstandorten in den Grünflächen des näheren Umfelds stattfinden.“ (Zitat Verwaltungsvorlage)
Daniel Schulz zum Zweiten (nach der Sitzung des Stadtplanungsausschusses):
„Grüne Politik setzt sich endlich durch! Dieses Bauvorhaben ist der Beginn einer positiven Entwicklung. Unsere Hartnäckigkeit zahlt sich langsam aus, aber Ziel muss es sein keine weiteren Flächen zu versiegeln und innerstädtische Grünflächen vollständig zu erhalten. Allerdings sollten wir neben den Klimaschutzbelangen auch intensiver auf die Sorgen der Bürger*innen eingehen. Nicht alles was nach Baurecht zulässig ist, ist auch fair den langjährigen Anliegern gegenüber.“
Hier übernahm er in großen Teilen die Argumentation des Vertreters der Grünen Wählergemeinschaft im Ausschuss.
Daniel Schulz zum Dritten: (vor der Ratssitzung)
Zur Wählergemeinschaft Die Grünen : „Selbst Bauvorhaben die dem Sinn eines Klimanotstands widersprechen werden kommentarlos mitgetragen.“
Zur Erläuterung : der Bebauungsplan wurde im Rat mit großer Mehrheit beschlossen, mit den Stimmen der Wählergemeinschaft Die Grünen und von Herrn Sandkühler (Bündnis 90) , der andere Vertreter von B 90 fehlte. Darüber schwieg aber der Medienbeauftragte bisher auf seiner Homepage.