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Neue Zusammenarbeit im Rat

Ein Kommentar von Johannes Westermann

Für den neuen Rat vereinbarte die Wählergemeinschaft Die Grünen eine inhaltliche Zusammenarbeit mit der SPD – Fraktion und der Vertreterin der LINKEN. Warum diese Zusammenarbeit? In Gesprächen mit CDU und SPD stellte sich bald heraus, dass es im sozialen und ökologischen Bereich erheblich mehr Schnittmengen mit der Marler SPD gab. Wir glauben, dass mit der neuen SPD – Fraktion durchaus ökologische und soziale Ideen vorangebracht werden können. Ein großes Hindernis für andere Bündnisse war der rechts – konservative Zusammenschluss von CDU, FDP und Bündnis 90. Auch die Gespräche mit den Vertretern der CDU waren fair und es gab ebenfalls inhaltliche Gemeinsamkeiten. Allerdings stieß der oben genannte Zusammenschluss bei uns auf große Skepsis. Das Verhalten der beiden Fraktionen von FDP und B 90 in der letzten Ratsperiode, für die die CDU ausdrücklich mit am Verhandlungstisch saß, ließ keine Möglichkeit für ein Mitwirken der Wählergemeinschaft. Die FDP, die bisher alle auch nur im Ansatz ökologischen Projekte ablehnte oder zumindest kritisierte, konnte genauso wenig Partner sein wie die Bündnisgrünen, in den vergangenen Jahren ein ökologischer Wackelpudding, nicht existent bei dem wichtigen Thema Integration und immer wieder abwesend in Arbeitsgruppen und anderen wichtigen Diskussionstreffen. Nicht zu vergessen das Dreierbündnis und die ständigen Übereinstimmungen mit WIR und der UBP. Für uns gilt weiterhin : Keine Zusammenarbeit mit rechten Gruppierungen, aber inhaltliche Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien. Wir hoffen, auf einen Politikwandel von FDP und B 90, vielleicht können dann bald mit breiter Mehrheit zukunftsorientierte ökologische und soziale Projekte vorangetrieben werden.. Wir gehen positiv in die neue Ratsperiode – die uns nicht nur wegen Corona vor große Herausforderungen stellt. Wir wollen gemeinsam mit den BürgerInnen dieser Stadt und der Mehrzahl der Fraktionen die Zukunft Marls gestalten.

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