Benehmen einiger Ratsmitglieder kritikwürdig
Eine historische Ratssitzung fand in der vergangenen Woche statt. Es war nicht nur die erste verkleinerte Sitzung unter erschwerten Corona-Bedingungen, sondern auch eine Sitzung mit bemerkenswerten Zukunftsentscheidungen. Zu Beginn der über sechsstündigen Sitzung wurden die 6275 Unterschriften für den Radentscheid übergeben. Ein wichtiges Signal zur Verbesserung des Radverkehrs in Marl. Wichtige Entscheidungen traf der Rat auch für die Zukunft der Stadtmitte. Das beispielhafte Kulturzentrum Marschall 66 wurde genauso auf den Weg gebracht, wie die Umgestaltung des Creiler Platzes unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes. Entscheidungen wurden auch auf Grund der Corona-Krise getroffen, Gebühren werden nicht erhoben, Entlastungen für Gastronomie, Vereine und Einzelhandel getroffen.
Eigentlich eine erfolgreiche Sitzung, wären da nicht die „Ausraster“ einiger Ratsmitglieder gewesen. Friedrich Dechert (WIR) musste schon bei der Vorstellung der Tagesordnung zur Ordnung gerufen werden, da er diesen Punkt für endlose Wahlkampfreden nutzen wollte. Erst die Hinweise des Bürgermeisters, er solle doch zur Tagesordnung reden, brachten ihn zum Schweigen, welches zum Leidwesen fast aller Ratsmitglieder nicht lange anhielt. Es war der übliche Dechert – austeilen, beschimpfen und selber nicht einstecken können. Inhaltslose und teils wirre Wortmeldungen wechselten sich ab. Dazu Herr Alinaghi (UBP). Erwacht aus dem jahrelangen Tiefschlaf, pünkltlich zur Kommunalwahl, kamen Anträge und Wortmeldungen zuhauf. Bemerkenswert dabei die Ausfälle des Rechtsaußen im Stadtrat, die teilweise Verschwörungstheorien ähnelten. Nicht eine Wortmeldung, die den Stadtrat und die Stadt Marl in irgendeiner Form weiterbringen wird. Man kann nur hoffen, dass dieser rechte Spuk nach der Kommunalwahl ein Ende hat.
Leider reihte sich zum Schluss der Ratssitzung auch noch Peter Wenzel (SPD) in die Reihe der Ausfälle ein. Natürlich ist er in keinster Weise mit den beiden vorher genannten in einen Topf zu werfen. Aber warum er bei dem Punkt bei dem zahlreiche Entlastungen für durch die Corona – Krise Betroffene diskitiert und beschlossen wurden und der eigentlich nur in Nuancen strittig war, Robert Heinze (BUM/FDP) massiv persönlich angreifen musste, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Diese Angriffe hatten mit der Sache nichts zu tun, und waren auch nicht durch den Wahlkampfmodus, in dem sich Herr Wenzel befindet zu rechtfertigen. Die Betroffenheit war im Übrigen nicht nur bei Herrn Heinze zu spüren.
Die Stadt Marl befindet sich, wie alle Kommunen, in einer mehr als schwierigen Situation. Es bleibt zu hoffen, dass die Vertreter der demokratischen Parteien in den noch verbleibenden Sitzungen insbesondere vor der Kommunalwahl, zusammenstehen gegen populistische Strömungen jeder Art. Auch dass kann ein guter Wahlkampf sein.
Johannes Westermann, Vertreter der Wählergemeinschaft Die Grünen in der Ratssitzung vom 14. Mai