Wählergemeinschaft antwortet
Zu Beginn der Sommerferien erreichte die Wählergemeinschaft Die Grünen ein Schreiben der BI zum Erhalt des Jahnstadion-Waldes. Sie äußerten ihr Unverständnis über die „abenteuerlichen“ Statements des Investors Hubert Schulte – Kemper und mahnte Stellungnahmen der Politik und der Verwaltung an. Unter Anderem wurde auch die Frage gestellt, warum die Verwaltung eine „Große Lösung“ bevorzugt, die große Teile des Jahnwaldes zerstören wird, obwohl der Investor kein Interesse daran hat. Auch die besondere Situation nach Ausrufung des Klimanotstands wurde in Erinnerung gerufen. Hier die Antwort der Wählergemeinschaft Die Grünen :
Lieber Peter!
Nun komme ich endlich dazu für die Wählergemeinschaft Die Grünen zu eurem Schreiben von Beginn der Sommerferien Stellung zu nehmen. Unsere Haltung zur Bebauung des Jahnstadions und des Waldes dürfte hinreichend bekannt sein, ich glaube, keine Fraktion hat sich in den Fachausschusssitzungen sowie in den Sitzungen des Rates so eindeutig positioniert wie unsere Fraktion. Außerdem gab es und gibt es immer noch einen regen persönlichen Meinungsaustausch zwischen der BI und der Wählergemeinschaft. Zu euren Fragen im Einzelnen :
Abgesehen von unserer ablehnenden Haltung zur Bebauung des Jahnstadions, stoßen die Planungen der Verwaltung, die Baupläne der FAKT-AG zur Otto-Hue-Straße zu erweitern auf unser völliges Unverständnis. In Zeiten des Klimanotstandes Bebauungsabsichten eines Investors, nach seinen Aussagen auch gegen seine Interessen, noch zu erweitern und zu vergrößern ist absolut nicht hinnehmbar. Auf unsere Nachfrage im Rat erklärte Frau Baudek für die Verwaltung, dieses sei eine „Sinnvolle städtebauliche Ergänzung“. Wir haben deutlich gemacht, dass wir auch unabhängig von einer Bebauung des Jahnstadions, diese Pläne ablehnen. Das heißt, sollte eine Bebauung des Stadions nicht zu verhindern sein, gilt es aber, mit allen Möglichkeiten diese Bebauung des Waldes zu verhindern.
Die öffentlichen Aussagen von Herrn Schulte-Kemper überraschen und verwirren immer wieder. Da aber in erster Linie immer wieder die Verwaltung durch seine Aussagen angesprochen wird und betroffen ist, erwarten auch wir endlich mal wieder einen genauen Sachstandsbericht und Antworten zu den Von HSK aufgeworfenen Fragen und Vermutungen. Wir werden mit Anträgen und Anfragen weiterhin eure Bemühungen unterstützen, und werden als parlamentarischer Arm weiterhin tätig werden.
Das Verwirrspiel um den (noch) gültigen Regionalplan ist auch für uns nicht immer nachvollziehbar. Genutzte Sportstätte – ungenutzte Sportstätte, keine Bebauungsmöglichkeit – Bebauungsmöglichkeit , oder unabhängig vom Regionalplan die Vereinbarungen des Optionsvertrages, der Kaufpreis, die Ausschreibung – alles beinhaltet mehr Fragezeichen als Antworten. Wir gehen davon aus, das dieses Thema auf den Tagesordnungen der nächsten Sitzungen kommt, und wir dann vielleicht etwas mehr Klarheit bekommen.
Zu euren allgemeinen Fragen, ob man in Zeiten des Klimawandels und Klimanotstandes noch an so einem Bebauungsprojekt festhalten sollte, sagen wir, dass dieses Projekt absolut nicht in die heutige Situation und Zeit passt. Wir würden es begrüßen, wenn die Planung nicht weiter verfolgt würde, und wir glauben auch nicht, dass irgendjemand „sein Gesicht verliert“, wenn man diese Bebauungsabsicht nicht weiter verfolgt. Andere Flächen sind sicherlich geeigneter, die von euch ins Gespräch gebrachte Alternative in unmittelbarer Nähe, scheint eine wirkliche Alternative zu sein.
Ich hoffe, euch mit unseren Aussagen weiter geholfen zu haben, sind noch Fragen offen, könnt ihr euch jederzeit an uns wenden. Am 2. September beginnen auch nach der Sommerpause die regelmäßigen Fraktionssitzungen wieder, ihr seid wie bisher immer herzlich eingeladen, mit uns zu diskutieren.
Mit grünen Grüßen
Johannes Westermann
(Fraktionsgeschäftsführer WG Die Grünen Marl)