Zum Inhalt springen
Startseite » News » Weiße Weste mit dunklen Flecken

Weiße Weste mit dunklen Flecken

Im vergangenen Rat belästigten die Herren Alinaghi und Dechert den Rat wieder mit unangemessenen Anträgen und Anfragen. Diesen beiden Rechtsaußen im Marler Stadtrat geht es nur um Anschuldigungen und Unterstellungen, nicht um inhaltliche Arbeit. Folgende Stellungnahme gab die Wählergemeinschaft Die Grünen in der Ratssitzung ab :

Ich möchte diesen Antrag zum Anlass nehmen, einige Anmerkungen zur Wichtigkeit, zur Qualität und zur Aussagekraft der Protokolle der politischen Sitzungen in Marl zu sagen. Warum sind diese Protokolle wichtig? In ihnen können teils Jahre alte Diskussionen, Entscheidungen und Argumente nachvollzogen werden. Einige Klicks im Ratsinformationssystem und der Erinnerung wird nachgeholfen. Mein Dank gilt an dieser Stelle ausdrücklich den ProtokollantInnen im Rat und in den Ausschüssen für ausführliche, faire, informative und zeitnah erstellte Protokolle! Ist man der deutschen Sprache mächtig, beherrscht man die Grundrechenarten, so wäre z.B. die Anfrage der UBP zur Sitzungsdauer überflüssig. Einige Minuten Recherchenarbeit z.B. durch den Geschäftsführer der Fraktion, Herrn Dechert, hätte viel Arbeit der Verwaltung, Papier und Zeit gespart. Aber wieviel einfacher ist es doch, Fragen zu stellen, anstatt selbst zu arbeiten.

Außer den Inhalten und der Länge der Sitzungen gibt es aber auch noch andere interessante Informationen in den Protokollen. Aus den Anwesenheitslisten kann man ersehen, welche Fraktion anwesend ist, wer früher geht, wer entschuldigt ist und wer fehlt. Warum auch das wichtig ist, will ich an einem Beispiel verdeutlichen. Im vergangenen Jahr, gab es Corona bedingt weniger Sitzungen als üblich. Vielfach mussten Sitzungen ausfallen oder wurden durch Videokonferenzen ersetzt.

Herr Alinaghi, der fleißige Anfrager und Kritiker der Protokolle, hatte im vergangenen Jahr Einladungen zu 42 Sitzungen. Und das waren nur die offiziellen, stattgefundenen Ausschuss – und Ratssitzungen. Keine Arbeitskreise, untergeordnete Gremien oder Videokonferenzen. Aus den öffentlichen Anwesenheitslisten war zu ersehen, dass er 8 mal durch Herrn Seyer vertreten wurde. Herr Alinaghi nahm an 13 von 42 Sitzungen teil, dabei leistete er sich den Luxus drei Mal früher zu gehen. Er fehlte also 21 Mal bei 42 Sitzungen ohne Vertretung. Eine interessante Statistik über den selbsternannten Saubermann des Marler Stadtrats.

Ebenfalls öffentlich sind die Ratsdiäten, die Herr Alinaghi monatlich erhält. Diese Vergütung bekommt man für die unzähligen Sitzungen, die für ein Ratsmitglied anfallen. Es sind monatlich 1365 € für den Fraktionsvorsitzenden der Fraktion für Marl. Ohne Fahrgeld und sonstige Vergütungen z.B. für Verdienstausfall. Das ergibt für ihn 2021 ein Honorar pro Sitzung in Höhe von 1260 €. Eine bemerkenswerte Summe!

Und dass sich dieses Ratsmitglied über die Höhe der Bezüge des Bürgermeisters während seiner schweren Erkrankung mokiert, spricht Bände über seinen Charakter.