Nach der Verbreitung von Fake-News über die Wählergemeinschaft Die Grünen durch Michael Sandkühler im Rahmen seiner Haushaltsrede gab unsere Fraktionssprecherin Beate Kühnhenrich in der Ratssitzung am 16. Mai folgende persönliche Erklärung ab :
In der letzten Ratssitzung am 21. März missbrauchte Michael Sandkühler das Instrument der Haushaltsrede für einen Frontalangriff gegen die Fraktion der Wählergemeinschaft Die Grünen und damit auch gegen meine Person als Fraktionssprecherin.
Es ist mir, es ist uns wichtig, Fakten richtig zu stellen und unsere Haltung Ihnen gegenüber klarzustellen:
Selbstverständlich sind wir den als Zitate dargestellten Aussagen gründlich nachgegangen. Festzustellen ist, dass 1. Herr Sandkühler an der beschriebenen Ausschusssitzung nicht persönlich teilgenommen hat. Festzustellen ist 2., dass nach Aussagen Beteiligter aus verschiedenen Fraktionen, die vermeintlich zitierten Sätze nicht gesagt wurden. Sowie 3. dass das Herrn Dreier zugeschusterten Zitat nie gefallen ist.
Und 4. sind auch seine Aussagen zu Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen gegen städtische Mitarbeiter*innen durch Vertreter*innen der Wählergemeinschaft Die Grünen frei erfunden.
Somit möchte ich ganz deutlich richtigstellen: Nichts von dem was Herr Sandkühler ausführte, entspricht der Wahrheit!
Und ich möchte klarstellen, dass Herr Sandkühler mit seinen Anschuldigungen eine Grenze überschritt, die nicht mehr tolerierbar ist. Wir alle wissen, was Fake-News in der politischen Streitkultur anrichten. Falschaussagen werden verbreitet nach dem Motto „Irgendwas wird schon hängenbleiben“. Wir sind nicht bereit, seine fortwährenden, durch nichts belegbaren, Angriffe gegen die Wählergemeinschaft und gegen Bündnis 90 weiterhin zu tolerieren.
Nicht nur in der Öffentlichkeit, insbesondere hier im Rat geht es um den gegenseitigen Respekt!