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Kommentar zur Ratsitzung

Aus für Fachdiskussionen ?

Vorab, es ist nur eine Vermutung, aber könnte die Aushebelung der Fachausschüsse nicht Taktik sein. Wie ist es abgelaufen? Die Verwaltung erstellt eine Vorlage, und setzt in der Beratungsfolge die Beteiligung der Fachausschüsse fest. Auftrag für die Aufstellung eine Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren – dazu gehört die Diskussion im Umwelt – und im Stadtplanungsausschuss. 

Der erste Schritt : Die Verwaltung legt die Vorlage nicht eine Woche vor der ersten Ausschussitzung vor, sondern einen Tag davor. 

Der zweite Schritt: Die Fraktionen sehen sich nicht in der Lage, diese Vorlage so kurzfristig zu diskutieren, und vertagen sie in den Fachausschüssen.

Der Dritte, folgerichtige Schritt, die Vertagung im HuFA und im Rat erfolgt dann aber nicht. 

Was in der Zwischenzeit passiert ist, entzieht sich unserer Kenntnis. Ob der Investor Einfluss genommen hat, ob die Verwaltung eingegriffen hat – vieles ist möglich. Fakt bleibt allerdings, die Fachausschüsse wurden nicht beteiligt. Ein Beispiel, das hoffentlich keine Schule macht. Oder hat man doch einfach mal ausprobiert, was alles möglich ist?

Wie gesagt, wir wissen es nicht, Raum für Spekulationen bleibt aber allemal!