In Marl läuft eine Recycling-Anlage im Probebetrieb. Dort werden Verpackungsabfälle von 6,4 Millionen Menschen sortiert.
Nachbarn haben sich beschwert, dass der Müllgestank teilweise unerträglich sei. Dabei soll die Anlage eine der mondernsten Europas sein.
09.10.2018 Wer macht hier Dampf? Ohne Information einer beteiligten Genehmigungsbehörde prescht RAG Montan Immobilien und die AGR-Abfallentsorgungsgesellschaft mit einer eigens gegründeten Gesellschaft namens DAH1 (Deponien auf Halden) vor und entwickelt bereits Pläne für eine Abfalldeponie auf der Marler Halde Brinkfortsheide Erweiterung. Mit einer gewissen Dreistigkeit… Weiterlesen »Deponiepläne
Gemeinsamer Antrag angenommen Ein gemeinsamer Antrag von Wählergemeinschaft Die Grünen, SPD und LINKE ein „Rechtsgutachten zur Bewertung der Einflussmöglichkeiten der Stadt Marl auf die Entscheidungsfindung zur Einrichtung einer Deponie“ zu erstellen, hatte sich durch das schnelle Handeln der Stadtverwaltung erledigt. Die hatte nämlich, auf Grund… Weiterlesen »Stadt Marl beauftragt Rechtsanwaltsbüro
Post vom RVR Die Direktorin des Regionalverband Ruhr (RVR), Frau Geiß-Netthövel, antwortete jetzt auf einen offenen Brief der Wählergemeinschaft Die Grünen. Sie betonte, dass die Sorgen der Marler Bürger wegen einer möglichen Deponienutzung der Halde Brinkfortsheide vonm RVR sehr ernst genommen würden. DER RVR… Weiterlesen »RVR antwortet Wählergemeinschaft
26.05.2018
Nach einem Bericht in der Samstagsausgabe der Marler Zeitung bleibt die BI gegen die Abfalldeponie bei ihrem Vorwurf, von der Halde Binkfortsheide würden radioaktiv belastete Auswaschungen in den Silvertbach geleitet. Im Jahre 1984 hatte die grüne Wählergemeinschaft in einer Veröffentlichung auf radioaktive Ablagerungen im Silvertbach hingewiesen, die allerdings nicht von der Halde, sondern vom Grubenwasser ausgingen. Darauf hin hatte AV die grüne WG im Wege einer einstweiligen Verfügung vor dem Amtsgericht Essen bei Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 500.000 D-Mark oder ersatzweiser Ordnungshaft untersagt, ihre Vorwürfe weiter zu verbreiten; die Untersagung betraf den Grad der radioaktiven Belastung und die Behauptung, die Belastung sei der Öffentlichkeit verschwiegen worden.
23.05.2018 Beschränkte kommunale Beteiligung In einem vom Kreis Recklinghausen in Auftrag gegebenen Gutachten zum Genehmigungsverfahren einer Abfalldeponie der Klasse 1 auf Bergehalden kommt der Gutachter zu dem Ergebnis, dass die Einflussmöglichkeiten des Kreises und der betroffenen Gemeinden nur äußerst beschränkt sind. Der Grund ist, dass… Weiterlesen »Abfalldeponie auf Bergehalden
16.05.2018 Grüne WG fordert Klartext Bezugnehmend auf das sich immer weiter hinziehende Verfahren zur Entlassung der Halde Brinkfortsheide aus der Bergaufsicht und der zeitgleich zu beantragenden Folgenutzung, hat der RVR bzgl. einer angedachten Folgenutzung als Abfallhalde der Deponieklasse 1 betont, dass eine solche Nutzung nicht… Weiterlesen »Deponieplanung einstellen
25.04.2018
Das bisherige Schweigen der Verwaltung zur Frage der städtischen Beteiligung am weiteren Verfahren in Sachen Halde Brinkfortsheide ist aus Sicht der grünen Wählergemeinschaft angesichts der bekannten Pläne zur Nachnutzung der Halde als Abfalldeponie unbefriedigend und gleichzeitig beurnruhigend. Wenn man bedenkt, dass die Entlasssung der Halde aus der Bergaufsicht (Verfahrensführer ist der RP Arnsberg mit dem bei ihm angesiedelten Bergamt) und die geplante Nachnutzung als Abfalldeponie (die Verfahrensführung liegt beim RP Münster) in parallel laufenden Verfahren durchgeführt werden sollen, ist unklar, in welchem Verfahren sich die Stadt in welcher Weise ‚einklinken‘ kann.
13.03.2018
Die Vertreter des Bergamtes beim RP Arnsberg (mit Sitz in Dortmund) erklärten sich für die Überwachung der Einhaltung des Rahmenbetriebsplanes der Halde als nicht zuständig. Sie seien Vertreter nur eines von 4 Dezernaten; ihre Aufgabe sei die Genehmigung von Rahmenbetriebsplänen. Der Rahmenbetriebsplan für die Halde sei 2015 mit Einstellung des Bergbaus ausgelaufen und habe damit seine Rechtskraft verloren. Jetzt warte man ab, dass der Betreiber der Halde (die RAG) den Antrag auf einen Abschlussbetriebsplan stelle, in dem die weiteren Maßnahmen zu regeln seien. Gleichzeitig werde das Verfahren der sog. Folgenutzung der Halde betrieben. Wenn es sich dabei um eine Abfalldeponie handeln sollte; sei der RP Münster zuständig, nicht das Bergamt. Im Augenblick gelte ein Hauptrahmenplan; wenn Aktivitäten seitens des Betreibers durchgeführt werden sollten, müsste dieser einen entsprechenden Antrag stellen. Ein solcher Antrag läge bislang aber nicht vor.
12.02.2018 BI fragt nach fehlenden Aufforstungen Der Rat hat bereits vor mehreren Monaten den Bürgermeister aufgefordert, die für die Beurteilung der Aktivitäten der RAG auf der Halde Brinkfortsheide notwendigen Planungsunterlagen bereit zu stellen. Bisher ist in dieser Hinsicht nichts geschehen. Wenn sich in dieser Situation… Weiterlesen »Warum wird BM Arndt nicht tätig?