Zum Inhalt springen
Startseite » Halde » Seite 2

Halde

Abfalldeponie auf Bergehalden

23.05.2018 Beschränkte kommunale Beteiligung In einem vom Kreis Recklinghausen in Auftrag gegebenen Gutachten zum Genehmigungsverfahren einer Abfalldeponie der Klasse 1 auf Bergehalden kommt der Gutachter zu dem Ergebnis, dass die Einflussmöglichkeiten des Kreises und der betroffenen Gemeinden nur äußerst beschränkt sind. Der Grund ist, dass… Weiterlesen »Abfalldeponie auf Bergehalden

Deponieplanung einstellen

16.05.2018 Grüne WG fordert Klartext Bezugnehmend auf das sich immer weiter hinziehende Verfahren zur Entlassung der Halde Brinkfortsheide aus der Bergaufsicht und der zeitgleich zu beantragenden Folgenutzung, hat der RVR bzgl. einer angedachten Folgenutzung als Abfallhalde der Deponieklasse 1 betont, dass eine solche Nutzung nicht… Weiterlesen »Deponieplanung einstellen

Bergehalde: Grüne WG fragt nach

25.04.2018

Wie läuft das weitere Verfahren?

Das bisherige Schweigen der Verwaltung zur Frage der städtischen Beteiligung am weiteren Verfahren in Sachen Halde Brinkfortsheide ist aus Sicht der grünen Wählergemeinschaft angesichts der bekannten Pläne zur Nachnutzung der Halde als Abfalldeponie unbefriedigend und gleichzeitig beurnruhigend. Wenn man bedenkt, dass die Entlasssung der Halde aus der Bergaufsicht (Verfahrensführer ist der RP Arnsberg mit dem bei ihm angesiedelten Bergamt) und die geplante Nachnutzung als Abfalldeponie (die Verfahrensführung liegt beim RP Münster) in parallel laufenden Verfahren durchgeführt werden sollen, ist unklar, in welchem Verfahren sich die Stadt in welcher Weise ‚einklinken‘ kann.

Weiterlesen »Bergehalde: Grüne WG fragt nach

Bergamt nicht zuständig?

13.03.2018

Wenig Neues zur Halde

Die Vertreter des Bergamtes beim RP Arnsberg (mit Sitz in Dortmund) erklärten sich für die Überwachung der Einhaltung des Rahmenbetriebsplanes der Halde als nicht zuständig. Sie seien Vertreter nur eines von 4 Dezernaten; ihre Aufgabe sei die Genehmigung von Rahmenbetriebsplänen. Der Rahmenbetriebsplan für die Halde sei 2015 mit Einstellung des Bergbaus ausgelaufen und habe damit seine Rechtskraft verloren. Jetzt warte man ab, dass der Betreiber der Halde (die RAG) den Antrag auf einen Abschlussbetriebsplan stelle, in dem die weiteren Maßnahmen zu regeln seien. Gleichzeitig werde das Verfahren der sog. Folgenutzung der Halde betrieben. Wenn es sich dabei um eine Abfalldeponie handeln sollte; sei der RP Münster zuständig, nicht das Bergamt. Im Augenblick gelte ein Hauptrahmenplan; wenn Aktivitäten seitens des Betreibers durchgeführt werden sollten, müsste dieser einen entsprechenden Antrag stellen. Ein solcher Antrag läge bislang aber nicht vor.

Weiterlesen »Bergamt nicht zuständig?

Abfalldeponie Brinkfortsheide

31.01.2018 Wann handelt der Bürgermeister? Vor mehr als 3 Monaten hat der Rat (einstimmig!) zum ersten Mal beschlossen, dass der Bürgermeister den Fraktionen ‚alle maßgeblichen Unterlagen‘ im Zusammenhang mit der Bergehalde Brinkfortsheide zur Verfügung stellt; bekräftigt und präzisiert wurde dieser Beschluss noch einmal am 14.… Weiterlesen »Abfalldeponie Brinkfortsheide

Nach Akteneinsicht in Betriebsplan

22.01.2018 Bürgerinitiative im Widerstand bestärkt Nachdem Vertreter der Bürgerinitiative gegen die Abfalldeponie auf der Halde Brinkfortsheide Erweiterung Ende Dezember beim RP in Arnsberg Akteneinsicht in die Genehmigungsunterlage für den Betriebsrahmenplan der Bergehelde genommen haben, sehen sie sich in ihrem Widerstand gegen die geplante Abfalldeponie bestätigt… Weiterlesen »Nach Akteneinsicht in Betriebsplan

Brinkfortsheide. BI weist Kritik zurück

  • Wohnen

28.11.2017

„Rechtsfehlerhaftes“ Verhalten der RAG

In einer ausführlichen Stellungnahme weist Jörg Göritz die Darstellung der RAG zu seinen Ausführungen bzgl. der Gefahren einer Abfallhalde ‚Brinkfortsheide-Erweiterung‘ zurück. Er wiederholt nicht nur seine Position, sondern bezeichnet die RAG-Darstellung als Dokument einer Steigerung der ‚Besorgnisstufe von Geld auf Orange‘. Er wirft der RAG ein befremdliches Rechtsverständnis vor, weil diese den Eindruck zu erwecken versucht, dass die Umwidmung der Bergehalde in eine Abfallhalde lediglich ein ‚obrigkeitliches Verfahren‘ sei und die rechtlichen Voraussetzungen eines Planfeststellungsverfahrens ausgeklammert werden. Schon bei der ersten Vorstellung der Haldenerweiterungsplane habe der Vertreter der RAG im Marler Rathaus gesagt, Am Ende werde die Deponie doch kommen, da wäre jeder Protest vergebens. – Lesen Sie die gesamte Stellungnahme von Jörg Göritz!

Weiterlesen »Brinkfortsheide. BI weist Kritik zurück

Wirrwarr bei Haldenplanung

  • Lokales

26.11.2017

Welche Lesart ist die richtige?

Das von Jörg Göritz angefertigte Grundlagenpapier, in dem die Unvereinarkeit einer geplanten Abfallhalde mit der bestehenden Bergehalde dargestellt wird, wird neuerdings von der Ruhrkohle AG (RAG) als von ‚falschen Voraussetzungen‘ ausgehend und ‚vollständiger Irrtum‘ dargestellt. Die RAG geht in ihrer Pressemitteilung von einer grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit aus und versucht den Eindruck zu erwecken, als wäre eine derartige Genehmigung bereits erteilt.

Weiterlesen »Wirrwarr bei Haldenplanung