Recklinghausen weiter als Marl Die Stadt Recklinghausen ist dem Bündnis „Sichere Häfen“ beigetreten. Der Rat stimmte mit großer Mehrheit den Anträgen vom Evangelischen Kirchenkreis, der Gastkirche und Pax-Christi zu. Nur die Rechtsaußengruppierung UBP stimmte dagegen. Recklinghausen stimmte damit zu, mehr Bootsflüchtlinge als nach dem bisherigen… Weiterlesen »Blick in die Nachbarstadt
Ökologische und soziale Schwerpunkte Zu Firmenbesuchen ausgewählter Unternehmen in Marl lud die Verwaltung wie in jedem Jahr die Mitglieder des Stadtplanungsausschuss ein. Johannes Westermann nahm an drei von vier Besuchen teil, und lobte die Auswahl der beteiligten Firmen. “ Für mich unerwarterweise wurden bei zwei… Weiterlesen »Firmenbesuche in den Sommerferien
„ABER : SPD und LINKE gegen freiwillige Aufnahme von Mittelmeerflüchtlingen Ein Erfolg für die Wählergemeinschaft, leider geschmälert durch einen Antrag von SPD und DIE LINKE. Die Anregung der „Wählergemeinschaft Die Grünen“, Marl zur sicheren Hafenstadt zu erklären, fand breite Zustimmung im Rat. Der Kernpunkt des… Weiterlesen »Erfolg der Wählergemeinschaft – Marl wird sichere Hafenstadt
Unhaltbare Zustände in der ZUE In der Bürgerfragestunde der Ratsitzung meldete sich Beatrix Ries, eine engagierte, ehrenamtliche Flüchtlingshelferin zu Wort. Sie prangerte die Zustände in der ZUE am Lehmbecker Pfad an. Ehrenamtlichen Helferinnen wurden trotz Dienstausweis und Führungszeugnis vom Wachdienst der Zugang verwehrt, die Bewohner… Weiterlesen »ZUE in der Kritik
Mitten in Marl am Lehmbeckerpfad im ehemaligen Kreisgesundheitsamt ist ein neues Ghetto für Flüchtlinge entstanden. Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht entschieden worden ist oder die einen negativen Bescheid erhalten haben und abgeschoben werden sollen, leben seit Kurzem dort in einer sogenannten ZUE ( Zentralen Unterbringungseinrichtung ) des Landes. NRW.
Momentan sind es noch wenige Flüchtlinge, doch die Kapazität des Gebäudes ist für 200 Personen ausgelegt.
Die Unterbringung von Flüchtlingen in einer sog. ZUE wird in Fachkreisen stark kritisiert.
Der Flüchtlingsrat NRW nimmt hierzu auf seiner homepage Stellung:
„In einer Landesaufnahmeeinrichtung zu wohnen, bedeutet, mit erheblichen rechtlichen und sozialen Einschränkungen leben zu müssen. In den Sammelunterkünften, die für bis zu 1000 Personen ausgelegt sind, gibt es unter anderem keine Privatsphäre und Rückzugsmöglichkeiten. Aufgrund des Sachleistungsprinzips (§ 3 AsylbLG) besteht keine Möglichkeit sich selbstbestimmt zu versorgen und die Bewegungsfreiheit der Bewohner*innen ist auf den Bezirk der jeweiligen Ausländerbehörde beschränkt (Residenzpflicht). Die Schutzsuchenden dürfen nicht arbeiten, haben keinen Zugang zu Integrationskursen und kaum Anbindung an die örtliche Infrastruktur oder zur Zivilgesellschaft.“
08.11.2018 Mehrheit geschlossen gegen grünen Antrag Mit der Mehrheit der Stimmen der Marler GroKo (SPD und CDU) lehnte der Sozialausschuss der Stadt Marl den Antrag der Grünen Wählergemeinschaft ab, zehn aus Seenot gerettete Flüchtlinge, die versucht haben, das Mittelmeer zu überqueren, in Marl aufzunehmen. Die… Weiterlesen »Keine Aufnahme von Flüchtlingen
Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingen Für den nächsten Sozialausschuss stellt die Wählergemeinschaft einen Antrag, 10 aus Seenot geettete Flüchtlinge in Marl aufzunehmen. Hier unser Antrag : Die Stadt Mal erklärt sich bereit, 10 aus Seenot gerettete Flüchtlinge, aufzunehmen Begründung: Europa schottet sich an seinen Aussengrenzen… Weiterlesen »Stadt Marl soll aus Seenot Gerettete aufnehmen
Erfolg für Grüne Wählergemeinschaft ? Der wichtigste Tagesordnungspunkt der Sozialausschuss-Sitzung am Donnerstag, 6. September, 16.00 Uhr in der Ratsstube ist der Antrag den Röttgershof, die ehemalige Flüchtlingsunterkunft an der Langenbochumerstrasse, abzureissen. Was die Grüne Wählergemeinschaft schon seit Jahren forderte, scheint jetzt auch in den Köpfen… Weiterlesen »Röttgershof vor dem Aus?
Eine Resolution der Wählergemeinschaft Die Grünen beschäftigte kürzlich den Landtag in Düsseldorf. Der Rat der Stadt Marl hatte im September 2017 auf Antrag der Wählergemeinschaft beschlossen, sich gegen Abschiebungen aus Schulen und Jugendeinrichtungen auszusprechen. Gegen 16 Stimmen, die Fraktionen von FDP, UBP und Bündnis 90… Weiterlesen »Ratsresolution beschäftigt Landtag
08.06.2018 Röttgershof im stand by Das Hauptthema der Sozialausschusssitzung in den Ratsstuben war der mögliche Abriss, den die CDU beantragt hatte. Als der Bürgermeister die Verwaltungssicht vortrug, der Röttgershof sei unverzichtbar, falls wieder über 1000 Flüchtlinge in Marl unterzubringen seien wie in 2015 und der… Weiterlesen »CDU fällt erneut um