28.11.2017

„Rechtsfehlerhaftes“ Verhalten der RAG

In einer ausführlichen Stellungnahme weist Jörg Göritz die Darstellung der RAG zu seinen Ausführungen bzgl. der Gefahren einer Abfallhalde ‚Brinkfortsheide-Erweiterung‘ zurück. Er wiederholt nicht nur seine Position, sondern bezeichnet die RAG-Darstellung als Dokument einer Steigerung der ‚Besorgnisstufe von Geld auf Orange‘. Er wirft der RAG ein befremdliches Rechtsverständnis vor, weil diese den Eindruck zu erwecken versucht, dass die Umwidmung der Bergehalde in eine Abfallhalde lediglich ein ‚obrigkeitliches Verfahren‘ sei und die rechtlichen Voraussetzungen eines Planfeststellungsverfahrens ausgeklammert werden. Schon bei der ersten Vorstellung der Haldenerweiterungsplane habe der Vertreter der RAG im Marler Rathaus gesagt, Am Ende werde die Deponie doch kommen, da wäre jeder Protest vergebens. – Lesen Sie die gesamte Stellungnahme von Jörg Göritz!

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