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Kommentar am Wochenende: SPD-Betonköpfe

30.04.2016

SPD macht das, was sie immer schon gemacht hat: spalten – Foto: SPD-Festung Marl?

Lange Jahre hat es gebraucht, bis sich vor allem die Marler Sozialdemokraten bereit gefunden haben, einen Arbeitskreis zuzulassen, der den Versuch machen sollte, ein gemeinsames Stadtentwicklungskonzept zu erarbeiten. Erst der durch das Ende des Bergbaus in Marl nicht mehr zu leugnende Handlungsbedarf und der per Verordnung von oben erzwungene Druck, der verbindliche Konzepte zur Voraussetzung für die Genehmigung von Fördergeldern machte, hat die SPD-Fraktion nach jahrzehntelanger Untätigkeit endlich dazu gebracht, sich nicht weiter einer gemeinsamen Anstrengung zu verweigern. Nachdem jetzt, nach jahrelangen Beratungen von Politik und Verwaltung und abschließender gutachterlicher Tätigkeit durch ein Dortmunder Institut, ein von allen getragenes sog. Integriertes Stadtentwicklungskonzept (kurz ISEK) vorgelegt worden ist, startet die Marler SPD, angeführt von ‚ihrem‘ Bürgermeister, den Angriff auf eben jene Gemeinsamkeit.

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Geht’s noch?

29.04.2016 SPD-Ratsherr: „Marl liegt nicht am Mittelmeer“ – Foto: Marl am City-See Mit besonderer Ignoranz reagierte im Sozialauschuss SPD-Mitglied Martin Röper auf die Aussage des Vertreters der Grünen Wählergemeinschaft, die europäische Flüchtlingspolitik und die Abschottung der Aussengrenzen stehe in einem direkten Zusammenhang mit dem Ertrinken… Weiterlesen »Geht’s noch?

Sozialausschuss: SPD und Pirat Seite und Seite

29.04.2016 Grüner Antrag: Mehrheit verfehlt – trotzdem Ziel erreicht Der Antrag der Grünen Wählergemeinschaft, das kommunale Integrationskonzept endlich fortzuschreiben und die aktuelle Entwicklung im Flüchtlingsbereich mit einzubeziehen, wurde gestern im Sozialausschuss mit knapper Mehrheit abgelehnt. Die SPD, unterstützt von dem Vertreter der Piratenpartei, sah es… Weiterlesen »Sozialausschuss: SPD und Pirat Seite und Seite

Kabinett legt mit erheblicher Verspätung Gesetz-Entwurf vor

28.04.2016

 

 

Bundeskabinett beschließt Entwürfe zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie
Störfallrecht wird an neue Entwicklungen angepasst

Die europäische Regelung hätte bereits bis zum 1. Juni 2015 in deutsches Recht umgesetzt werden müssen. Wegen der Überschreitung dieser Frist hatte die europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Nach der heutigen Kabinettsentscheidung kann nun das parlamentarische Verfahren zum Umsetzungsgesetz eingeleitet werden. Es soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden, so dass eine Klageerhebung in dem von der EU-Kommission angestrengten Vertragsverletzungsverfahren vermieden werden kann. – Quelle und mehr: Bundesumweltministerium

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Grünflächenausschuss: Bäume und andere Pflanzen

27.04.2016 Ein buntes Gemisch: Anpflanzungen und Fällungen – Foto: Herbstlicher Klinikpark ZBH-Leiter Michael Lauche teilte im Werksausschuss mit, dass an der Eichenstraße mittlerweile 15.000 Pflanzen gesetzt wurden, die Mischbepflanzung ist nunmehr abgeschlossen. Ökologisch sei dort ein wesentlich wertvolleres Stück geschaffen worden, als vorher mit der… Weiterlesen »Grünflächenausschuss: Bäume und andere Pflanzen

30 Jahre Tschernobyl

  • Lokales

26.04.2016 Grüne WG erinnert an den Jahrestag der Reaktorkatastrophe In der Hülser Fußgängerzone erinnerten Mitglieder der Grünen Wählergemeinschaft an den 30. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Wenn man weiß, dass in der Ukraine Überlegungen im Gange sind, zwei in den 1980er Jahren als Baustellen liegengebliebene… Weiterlesen »30 Jahre Tschernobyl

Die neue Marler Hoffnung: gate.ruhr

26.04.2016 Internationaler Anspruch auf regionalem Niveau: die neue Victoria – Foto: nur lachende Gesichter, nur einer spielt den Trauerkloß: der Chef des gewesenen Bergwerks (rechts) In einer abendlich, feuchtkalten Atmosphäre wurde die Geheimnistuerei um den neuen Namen der Bergbaubrache an der Carl-Duisberg-Straße zur allgemeinen Erleichterung… Weiterlesen »Die neue Marler Hoffnung: gate.ruhr

Verkehrsausschuss beim ZBH

25.04.2016 Radwege und Parkplätze in der Diskussion Im Verkehrsausschuss wurde das Thema ‚Bürgerradweg‘ an den Planungsausschuss verwiesen. Es wurde nicht nur über ein kurzes Stück Radweg vom Frentroper Weg bis zur Kreuzung Schachtstraße, sondern über einen Radweg in der gesamten Länge bis Dorsten und darüber… Weiterlesen »Verkehrsausschuss beim ZBH